Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen „Pakt für Industriearbeitsplätze in Deutschland“ angekündigt. Dieser „Industriegipfel“ genannte Plan sorgt für Irritationen in der Wirtschaft, wie die FAZ berichtet. Kritisiert wird unter anderem die Auswahl der Teilnehmer. So seien Vertreter des Wirtschaftsministeriums unter Robert Habeck (Grüne) und des Finanzministeriums unter Christian Lindner (FDP) nicht in die Planung des Gipfels involviert gewesen. Auch die Einladungsliste sorgt für Unmut. Insbesondere mittelständische Verbände fühlen sich übergangen, da vorrangig SPD-nahe Organisationen eingeladen wurden.
Dass der Gipfel mehr Show als Substanz bieten könnte, zeigt auch die Absage des US-Chipherstellers Wolfspeed. Wie die F.A.Z. berichtet, wurde eine geplante Großinvestition im Saarland auf unbestimmte Zeit verschoben. Ursprünglich sollte dort mit Bundesmitteln eine neue Chipfabrik entstehen.
Die Vorgänge um den „Industriegipfel“ werfen Fragen nach der Ernsthaftigkeit der Bemühungen der Regierung auf, die deutsche Wirtschaft zu stärken. Kritiker befürchten, dass der Gipfel lediglich als Bühne für die Selbstdarstellung der SPD dienen könnte, ohne jedoch konkrete Ergebnisse für die Wirtschaft zu erzielen.
Quellen:
- https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/sorge-vor-einem-spd-showgipfel-110062979.html
