Der Münchner Halbleiterhersteller Infineon Technologies AG hat einen langwierigen Rechtsstreit mit dem Insolvenzverwalter der ehemaligen Qimonda AG beigelegt. Der Streit, der seit Ende 2010 am Landgericht München I anhängig war, endete mit einem Vergleich, der eine Zahlung von insgesamt 753,5 Millionen Euro vorsieht. Diese Summe ist das Ergebnis eines Verfahrens, in dem der Insolvenzverwalter ursprünglich einen Betrag von rund 3,4 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen gefordert hatte.
Der Vergleich wurde am 22. August 2024 bekannt gegeben und sieht vor, dass Infineon eine nominelle Vergleichssumme von 800 Millionen Euro zahlt, von der jedoch Anrechnungsbeträge aus früheren Verträgen abgezogen werden. Der Aufsichtsrat von Infineon sowie der Gläubigerausschuss der Qimonda AG hatten dem Vergleich bereits zugestimmt, bevor er gerichtlich festgestellt wurde.
Die Hintergründe des Rechtsstreits reichen bis zur Ausgliederung des Speicherchipherstellers Qimonda im Jahr 2006 zurück. Der Insolvenzverwalter hatte Infineon vorgeworfen, das Geschäft zu überhöhten Preisen ausgegliedert zu haben. Qimonda, einst ein bedeutender Akteur im Bereich der Speicherchips, stellte im Jahr 2009 Insolvenzantrag. Der Rechtsstreit war ein bedeutendes Thema für Infineon, da er nicht nur finanzielle, sondern auch reputative Auswirkungen hatte.
Die Zahlung von 753,5 Millionen Euro wird sich erheblich auf das Ergebnis von Infineon im laufenden Geschäftsjahr 2023/24 auswirken. Nach Schätzungen des Unternehmens wird das Ergebnis um etwa 440 Millionen Euro belastet, was angesichts eines Nettogewinns von 1,4 Milliarden Euro in den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres einen signifikanten Einfluss darstellt. Infineon hatte bereits Rückstellungen in Höhe von rund 220 Millionen Euro für den Rechtsstreit gebildet, was bedeutet, dass die tatsächliche Netto-Belastung aufgrund steuerlicher Effekte voraussichtlich auf etwa 660 Millionen Euro sinken wird.
Die Zahlung wird aus vorhandenen Barmitteln geleistet, und Infineon rechnet nicht mit wesentlichen Einschränkungen aufgrund des Vergleichs. Der Aufsichtsrat hat dem Vergleich am selben Tag zugestimmt, an dem die Einigung bekannt gegeben wurde. Die Einigung beendet alle Rechtsstreitigkeiten und Ansprüche des Insolvenzverwalters gegen Infineon, was für das Unternehmen eine Erleichterung darstellt.
Die Entscheidung, den Vergleich zu akzeptieren, könnte auch als strategischer Schritt gesehen werden, um die Unsicherheiten, die mit einem langwierigen Rechtsstreit verbunden sind, zu beseitigen und sich auf die zukünftigen Geschäftsmöglichkeiten zu konzentrieren. Infineon ist ein führender Anbieter von Halbleiterlösungen und spielt eine entscheidende Rolle in der globalen Chipindustrie, die in den letzten Jahren stark gewachsen ist.
Insgesamt zeigt dieser Fall, wie komplex und kostspielig Rechtsstreitigkeiten in der Technologiebranche sein können. Unternehmen müssen oft schwierige Entscheidungen treffen, um ihre finanziellen und geschäftlichen Interessen zu wahren. Der Vergleich mit dem Insolvenzverwalter von Qimonda ist ein Beispiel dafür, wie Unternehmen versuchen, rechtliche Auseinandersetzungen einvernehmlich zu lösen, um ihre Ressourcen auf das Kerngeschäft zu konzentrieren.
Die Auswirkungen des Vergleichs werden in den kommenden Quartalen genau beobachtet werden, insbesondere im Hinblick auf die finanzielle Gesundheit von Infineon und seine Fähigkeit, weiterhin in Forschung und Entwicklung zu investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Die Einigung könnte auch als Signal an den Markt interpretiert werden, dass Infineon bereit ist, proaktiv mit rechtlichen Herausforderungen umzugehen, was potenziell das Vertrauen von Investoren und Partnern stärken könnte.
Insgesamt stellt der Vergleich einen wichtigen Schritt für Infineon dar, um die Unsicherheiten des Rechtsstreits hinter sich zu lassen und sich auf zukünftige Wachstumschancen zu konzentrieren.
Quellen: FAZ, EQS News, Finanznachrichten.
