Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen sorgt weiterhin für Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition. Während sich alle Parteien einig sind, dass die ergriffenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen beleuchtet werden sollten, scheitert eine Einigung an der konkreten Form der Aufarbeitung. Wie die „Zeit“ berichtet, konnte sich die Koalition nach monatelangen Gesprächen nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
Besonders die SPD setzt sich für eine umfassende Aufarbeitung ein und favorisierte die Einsetzung eines Bürgerrates. Ein solches Gremium, bestehend aus zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, hatte bereits Empfehlungen zur Ernährungspolitik erarbeitet. Die FDP hingegen präferiert eine Enquete-Kommission, die sich aus Abgeordneten und Experten zusammensetzen soll.
„Wir wollen alle Ebenen beleuchten: Bund, Länder und Kommunen ebenso beteiligen, wie die Bürgerinnen und Bürger“, erklärte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt gegenüber den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR). Die FDP-Position bezeichnete sie als unzureichend: „Leider waren unsere hohen Ansprüche an diese nachhaltige Aufarbeitung der Pandemie mit der FDP nicht zu machen.“
Die Uneinigkeit innerhalb der Koalition stößt auch bei der Opposition auf Kritik. Der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor sieht darin einen „erneuten Beleg für die Handlungs- und Einigungsunfähigkeit der Ampel“. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert einen Corona-Untersuchungsausschuss, ein Anliegen, das auch von der AfD unterstützt wird.
Die Uneinigkeit über die Aufarbeitung der Corona-Pandemie verdeutlicht die bestehenden Differenzen innerhalb der Koalition. Es bleibt abzuwarten, ob und in welcher Form eine Einigung erzielt werden kann, um die Geschehnisse der Pandemie aufzuarbeiten und Lehren für die Zukunft zu ziehen.
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