Schon seit Monaten spielt sich in Darmstadt ein Machtkampf zwischen dem Oberbürgermeister Hanno Benz und den Koalitionsfraktionen ab. Nun hat das Bündnis seine Mehrheit verloren, das stärkt die Position von Benz.
Der Oberbürgermeister von Darmstadt geht dezent mit seinem Etappensieg um. Die von den Grünen geführte Koalition in der Stadtverordnetenversammlung hat ihre Mehrheit verloren – das stärkt die Stellung von Hanno Benz, dessen Partei, die SPD, der Koalition nicht angehört. Schon seit Monaten spielt sich in Darmstadt ein Machtkampf ab. Auf der einen Seite stehen der Oberbürgermeister und seine Sozialdemokraten, auf der anderen die drei Bündnisfraktionen Grüne, CDU und Volt. Der Konflikt zeigt sich bei Beschlüssen über Details, aber auch im gegenseitigen Gestichel auf offener Bühne.
Kein offener Triumph
Nun verkneift sich Benz den offenen Triumph und spricht von Verantwortung und Vermitteln. Dass er sich seiner neuen Machtstellung bewusst ist, drückt sich allerdings darin aus, dass er nun von den „ehemaligen Koalitionsfraktionen“ spricht. Denn in seiner Sicht ist eine Koalition dazu da, eine Mehrheit zusammenzufügen, und eine Koalition, die nicht mehr über genug Stimmen verfügt, ist keine mehr. Und damit hat Benz nicht ganz unrecht.
Eingebrockt hat diese Lage den Grünen der 86 Jahre alte Stadtverordnete Jürgen Barth mit seinem Austritt aus Partei und Fraktion. Ohne seine Stimme ist die Mehrheit des Dreierbündnisses dahin. Ein bewegtes politisches Leben hat dieser Mann schon hinter sich. In den Achtzigerjahren begann er, bei den Grünen Politik zu machen. Mit ihnen überwarf er sich und schloss sich der linksorientierten Wählergruppe Uffbasse an, wechselte 2018 schließlich zurück zu den Grünen. Seine Absicht ist, die SPD und die Koalition jetzt zur Zusammenarbeit zu zwingen.
Schwerer Schlag für die Grünen
Für die Grünen ist das ein weiterer schwerer Schlag nach dem Wahlsieg von Benz im vergangenen Jahr. Davor war die Partei zwölf Jahre lang Führungsmacht in Darmstadt, sie stellte den Oberbürgermeister Jochen Partsch, der sich der Gefolgschaft seiner Leute stets sicher sein konnte. Die CDU als Juniorpartner der Koalition wurde immer weniger wahrnehmbar. Bis zum Austritt von Barth hielten sich die Grünen auch ohne Oberbürgermeister aus ihren Reihen noch für die Regierungspartei schlechthin. Das ist nun vorbei.
Dass sich zwei Jahre vor der Kommunalwahl eine neue feste Koalition bildet, ist illusorisch. Die nächsten Monate werden zeigen, ob SPD und Koalitionsfraktionen sich auf einzelne Entscheidungen einigen. Dann geht der Plan von Barth auf. Falls das nicht klappt, wird sich der Machtkampf zuspitzen, dann droht Stillstand in der Kommunalpolitik.
