Am vergangenen Sonntag fand in der Republik Moldau eine richtungsweisende Präsidentenwahl und ein Referendum über die Verankerung eines EU-Beitritts in der Verfassung statt. Die Ergebnisse beider Abstimmungen fielen deutlich knapper aus als von vielen Beobachtern erwartet und werfen Fragen nach der weiteren politischen Ausrichtung des Landes auf.
Die pro-europäische Präsidentin Maia Sandu verfehlte die absolute Mehrheit und muss sich nun einer Stichwahl gegen den Kandidaten der russlandfreundlichen Sozialisten, Alexandr Stoianoglo, stellen. Dieser zeigte sich im Wahlkampf für eine "ausgewogene Außenpolitik" offen und positionierte sich als Alternative für Wähler, die weder den Osten noch den Westen bevorzugen.
Auch das parallel abgehaltene Referendum über die Aufnahme des EU-Beitritts als strategisches Ziel in die Verfassung brachte kein eindeutiges Ergebnis. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen lagen die Gegner des Referendums in Führung. Es wird vermutet, dass die Stimmen der moldauischen Diaspora, die mehrheitlich pro-europäisch eingestellt ist, noch zu einer Verschiebung des Ergebnisses führen könnten.
Die knappe Ausgangslage bei beiden Abstimmungen verdeutlicht die tiefe politische Spaltung innerhalb der moldauischen Gesellschaft. Während Präsidentin Sandu seit ihrem Amtsantritt 2020 die Beziehungen zu Russland abgebrochen und einen klaren Kurs in Richtung EU eingeschlagen hat, befürworten Teile der Bevölkerung weiterhin eine enge Bindung an Moskau.
Die angespannte geopolitische Lage, insbesondere der Krieg im benachbarten Ukraine, spielt in diesem Zusammenhang eine bedeutende Rolle. Die Angst vor einer Eskalation des Konflikts und einer möglichen Ausweitung auf moldauisches Territorium ist in der Bevölkerung präsent. In diesem Kontext versuchen sowohl der Westen als auch Russland, ihren Einfluss in Moldau zu sichern.
So warf Präsidentin Sandu Russland bereits im Vorfeld der Wahl eine Einflussnahme auf den Wahlkampf und die Manipulation von Wählerstimmen vor. Die EU hingegen sicherte Moldau finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe zu, sollte das Land den Weg der europäischen Integration weiter beschreiten.
Die Stichwahl um das Präsidentenamt in zwei Wochen wird richtungsweisend für die Zukunft Moldaus sein. Es bleibt abzuwarten, ob sich die pro-europäischen Kräfte um Präsidentin Sandu letztendlich durchsetzen können oder ob das Land einen außenpolitischen Kurswechsel in Richtung Russland vollziehen wird.
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