Im Rahmen des Landtagswahlkampfes 2024 hat Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) eine veränderte gesellschaftliche Atmosphäre festgestellt. In einer Pressekonferenz äußerte sie, dass der Ton in politischen Gesprächen rauer geworden sei. „Das gesellschaftliche Klima hat sich schon verändert“, so Klepsch. „Die Gespräche sind viel rauer.“ Diese Entwicklung sei nicht mit der Situation vor fünf oder zehn Jahren zu vergleichen. Sie berichtete von Erfahrungen, in denen sie angefeindet wurde, ins Wort gefallen ist und dass selbst gut begründete Argumente oft ungehört verhallten.
Trotz dieser Herausforderungen blickt Klepsch auf die vergangenen fünf Jahre in ihrem Amt positiv zurück. Sie ist seit 2014 Mitglied der Landesregierung und war zuvor bis 2019 Gesundheitsministerin. Die Kultur- und Tourismusbranche habe die Schwierigkeiten, die mit der Corona-Pandemie einhergingen, gut bewältigt. „Das ist ein großes Pfund auf der Haben-Seite“, sagte sie. Die Besucherzahlen, Gäste- und Übernachtungszahlen seien auf dem Weg zurück zum Niveau vor der Pandemie.
Die Ministerin hob hervor, dass die Kultur- und Tourismusbranche in Sachsen während der Pandemie und der Zeit danach bemerkenswerte Fortschritte gemacht habe. Sie betonte, dass die Branche nicht nur überlebt, sondern sich auch weiterentwickelt hat. „Die Zahlen zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Klepsch. Die Rückkehr zu den Besucherzahlen vor der Pandemie sei ein Zeichen für die Resilienz des Sektors.
Ein zentrales Thema in Klepschs Amtszeit ist die Novellierung des Kulturraumgesetzes, das 1994 in Kraft trat und ein bundesweit einmaliges Konzept der Kulturfinanzierung darstellt. Dieses Gesetz regelt die Förderung von kulturellen Einrichtungen und Projekten in den urbanen Kulturräumen von Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie in fünf ländlichen Kulturräumen. Das Land unterstützt die Kommunen mit 106 Millionen Euro, um eine eigenverantwortliche Förderung zu gewährleisten.
Klepsch erklärte, dass nach 30 Jahren eine Überprüfung und Anpassung des Gesetzes notwendig sei. Eine bereits gebildete Arbeitsgruppe beziehe Praktiker aus den Regionen sowie externen Sachverstand ein. Ziel ist es, bis Ende 2025 eine reformierte Version des Gesetzes vorzulegen. „Das Geld ist sicher“, versicherte die Ministerin und stellte klar, dass die Kulturräume die Mittel erhalten, die sie beantragen, während die Kommunen auch einen eigenen finanziellen Beitrag für ihre Projekte leisten müssen.
Ein weiteres Anliegen von Klepsch ist die Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung für die Kommunen, um den vielfältigen Aufgaben gerecht zu werden. Sie betonte, dass Kultur mehr als nur ein Beiwerk sei; sie sei ein Lebenselixier und ein wichtiger Standortfaktor. „Die Kommunen brauchen eine auskömmliche Finanzierung, besonders wenn das Geld nicht reicht und Prioritäten gesetzt werden müssen“, sagte sie. Zu diesen Prioritäten gehören neben der Kultur auch Kitas und Straßenbau.
Nach den zahlreichen Hilfsprogrammen während der Pandemie sei es nun an der Zeit, eine geordnete Finanzierungsstrategie zu entwickeln, die sowohl vom Land als auch von den Regionen getragen wird. Klepsch fordert eine langfristige Perspektive für die Kulturfinanzierung, um die kulturelle Vielfalt und die Attraktivität Sachsens als Standort zu gewährleisten.
Die Ministerin sieht die kommenden Monate und Jahre als entscheidend für die weitere Entwicklung der Kultur- und Tourismuslandschaft in Sachsen. Die Herausforderungen, die durch gesellschaftliche Veränderungen und politische Spannungen entstehen, erfordern ein Umdenken in der politischen Kommunikation und eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren. Klepsch appelliert an die politische Kultur, den Dialog zu fördern und respektvolle Diskussionen zu führen, um die kulturellen Werte und die Identität Sachsens zu stärken.
Insgesamt zeigt sich, dass trotz der raueren Töne in der politischen Landschaft die Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch optimistisch in die Zukunft blickt. Die Erfolge der letzten Jahre und die geplanten Reformen könnten dazu beitragen, Sachsen als kulturellen und touristischen Standort weiter zu festigen und auszubauen.
Die politischen Entwicklungen und die Reaktionen der Bürger auf die aktuellen Herausforderungen werden in den kommenden Monaten entscheidend sein. Klepsch ist bereit, sich diesen Herausforderungen zu stellen und die Kulturpolitik Sachsens aktiv mitzugestalten.
Quellen: Zeit Online, dpa Sachsen
