5.12.2024
Lawrows OSZE-Teilnahme: Diplomatisches Parkett in Malta

Der russische Außenminister Sergej Lawrow reiste am 5. Dezember 2024 nach Malta, um am Treffen der Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilzunehmen. Dies ist laut dpa-AFX sein erster Besuch in einem EU-Staat seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Auch die russische Staatsagentur Tass bestätigte Lawrows Ankunft. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) unterstrich die Bedeutung des OSZE-Treffens als eines der wenigen verbliebenen Foren für den Dialog zwischen Russland und dem Westen.

Videos zeigen Lawrows Ankunft mit einem russischen Regierungsflugzeug auf Malta, obwohl russischen Flugzeugen der EU-Luftraum generell gesperrt ist. Wie unter anderem NAU.ch berichtet, konnte Lawrows Sprecherin Maria Sacharowa ihn nicht begleiten, da Malta ihr Visum kurzfristig zurückzog. Die ZEIT meldet, dass die Visumsannullierung für Sacharowa in Russland Empörung und die Bezeichnung als "beispielloser Vorgang" auslöste.

Die OSZE ist ein wichtiges Forum für Sicherheits- und Demokratiepolitik und ermöglicht den Dialog zwischen westlichen Staaten und Russland. Anders als bei anderen europäischen Institutionen ist Russland der OSZE nicht ausgetreten. Laut FAZ sieht Moskau die Organisation als Plattform, um seine Positionen zum Krieg in der Ukraine zu verbreiten. N-tv erwähnt, dass auch der ukrainische Außenminister zu dem Treffen eingeladen wurde, was in der Ukraine möglicherweise auf Kritik stoßen könnte.

Mit 57 Mitgliedsstaaten und 1,3 Milliarden Einwohnern ist die OSZE laut MSN die weltweit größte Sicherheitsorganisation. Im Gegensatz zu EU und NATO vereint sie keine Staaten mit einheitlicher politischer Ausrichtung. News.de zitiert die dpa und hebt hervor, dass Lawrow aufgrund von EU-Sanktionen eigentlich nicht in die EU einreisen darf, für das OSZE-Treffen jedoch eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurde. NAU.ch hatte bereits am Vortag über die Annullierung von Sacharowas Visum und die Begründung Maltas mit einem bestehenden Einreiseverbot berichtet.

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