Ein von den USA und Frankreich vermittelter Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon ist nach über einem Jahr heftiger Kämpfe in Kraft getreten. Die Feuerpause begann am frühen Morgen des 27. November 2024, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Israels Premierminister Benjamin Netanjahu knüpfte die Dauer des Waffenstillstands an das Verhalten der Hisbollah und drohte mit neuen Angriffen, falls die Miliz die Vereinbarung bricht. US-Präsident Joe Biden äußerte die Hoffnung auf ein „dauerhaftes Ende der Feindseligkeiten“ und sieht in der Vereinbarung eine Chance für den Libanon. Die Hisbollah selbst hat sich bisher nicht zu dem Waffenstillstand geäußert.
Bis kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe um 4 Uhr Ortszeit (3 Uhr MEZ) flog die israelische Luftwaffe laut dpa noch massive Angriffe auf Beirut und dessen südliche Vororte. Dabei wurden mindestens zehn Menschen getötet, so das libanesische Gesundheitsministerium. Auch die Hisbollah feuerte bis zuletzt Raketen auf Nordisrael ab. Die plötzliche Stille nach 4 Uhr morgens wurde von einer dpa-Reporterin in Beirut als deutlich wahrnehmbar beschrieben.
Unbestätigten Medienberichten zufolge sieht der Waffenstillstand vor, dass sich die Hisbollah hinter den Litani-Fluss, etwa 30 Kilometer nördlich der israelischen Grenze, zurückzieht. Im Gegenzug sollen israelische Bodentruppen innerhalb von 60 Tagen den Libanon verlassen. Die libanesische Armee soll im Grenzgebiet stationiert werden, um eine Rückkehr der Hisbollah-Kämpfer zu verhindern. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, dass die UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon, Jeanine Hennis-Plasschaert, die Einhaltung des Waffenstillstands als entscheidend für die Wiederherstellung der Sicherheit in der Region ansieht.
Berichten zufolge verhandelten die USA nicht direkt mit der Hisbollah, sondern mit der libanesischen Regierung, die nun die Verantwortung für die Einhaltung der Vereinbarung in ihrem Land trägt. Die tagesschau berichtet, dass die Überwachung des Waffenstillstands einer internationalen Staatengruppe unter Führung der USA obliegt, der auch Frankreich, Libanon, Israel und die UN-Friedenstruppe UNIFIL angehören. Diese Kommission soll auch sicherstellen, dass die Hisbollah nicht wieder aufrüstet. Israel behält sich laut FAZ das Recht vor, bei Verstößen gegen den Waffenstillstand und Untätigkeit der libanesischen Armee und der internationalen Gemeinschaft militärisch einzugreifen. Auch der Libanon behält sich das Recht auf Selbstverteidigung vor.
Während der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah Hoffnung auf Frieden im Libanon weckt, dauern die Kämpfe im Gazastreifen an. Die Hisbollah hatte nach eigenen Angaben Israel zur Unterstützung der Hamas im Gazastreifen beschossen. Netanjahu sieht die Hamas durch den Waffenstillstand mit der Hisbollah isoliert und kündigte an, den Druck auf die Organisation zu erhöhen, um die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen zu erreichen. Kurz vor Inkrafttreten des Waffenstillstands meldete die israelische Armee laut tagesschau die Tötung eines ranghohen Hamas-Mitglieds im Gazastreifen.
US-Präsident Biden setzt sich auch für einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen ein und hofft auf eine Zukunft in Sicherheit und Wohlstand für die Menschen in Gaza. Die tagesschau berichtet ebenfalls, dass die USA seit Wochen auf eine Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel gedrängt hatten. Die Kämpfe im Libanon haben nach offiziellen Angaben, die nicht unabhängig überprüft werden konnten, mehr als 3700 Tote und 15.500 Verletzte gefordert. In Israel wurden durch Angriffe der Hisbollah 76 Menschen getötet, die meisten davon Zivilisten.
Die erzielte Vereinbarung orientiert sich Berichten zufolge an der UN-Resolution 1701, die nach dem Libanonkrieg 2006 verabschiedet wurde. Ein zentraler Punkt ist die Kontrolle des Hisbollah-Arsenals. Die libanesische Regierung soll alle Waffeneinfuhren und die Waffenproduktion im Land überwachen, um zu verhindern, dass Waffen in die Hände der Hisbollah gelangen. Ob der libanesische Staat dazu in der Lage ist, ist fraglich.
Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/die-nacht-in-nahost-waffenruhe-zwischen-israel-und-hizbullah-hat-begonnen-110137117.html - https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/nahost-zerbrechliche-hoffnung-auf-ein-ende-des-libanon-krieges-110136273.html - tagesschau: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-208.html - https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/waffenruhe-israel-hisbollah-biden-100.html - Süddeutsche Zeitung (SZ): https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-krieg-news-liveticker-libanon-waffenruhe-lux.SKJ9rXsRkZPSSSoh6J9zfk - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/ausland/israel-versus-hisbollah-waffenruhe-im-libanon-beginnt-am-mittwoch-um-4-00-uhr-ortszeit-a-515dd49c-e5ee-4381-b90b-4e34fcfbbb98 - Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/international/libanon-feuerpause-zwischen-israel-und-libanesischer-hisbollah-beginnt/100090883.html - Berliner Morgenpost: https://www.morgenpost.de/politik/article407770571/netanjahu-spricht-sich-fuer-waffenruhe-mit-der-hisbollah-aus.html - dpa
