24.10.2024
Linke im Abseits Antisemitismusdebatte spaltet Partei

Partei in der Krise: Antisemitismusbeauftragter: Linke hat Kompass verloren

Der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn zeigt sich besorgt über die aktuellen Entwicklungen in der Linkspartei. Wie die Zeit berichtet, kritisiert er den Umgang der Partei mit dem Thema Judenhass. „Dass jetzt prominente Parteimitglieder, die sich gegen Antisemitismus positionieren, die Partei verlassen, zeigt, dass hier offensichtlich der Kompass einer klaren Haltung gegen Antisemitismus in der Partei verloren gegangen ist“, sagte Salzborn der Deutschen Presse-Agentur.

Der Konflikt innerhalb der Partei über Israelhass und Antisemitismus ist nicht neu. Bereits 2010/2011 wurde er intensiv geführt. Damals positionierte sich der Berliner Landesverband klar gegen linken Antisemitismus, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei. Die jüngsten Ereignisse, bei denen zahlreiche prominente Mitglieder aufgrund von Antisemitismus die Partei verlassen, zeigen laut Salzborn, wie dramatisch sich die Situation entwickelt hat. Selbst Anträge mit klaren Bekenntnissen gegen Antisemitismus könnten nicht mehr beschlossen werden.

Auslöser der aktuellen Krise war ein Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus auf einem Linke-Landesparteitag am 11. Oktober, der auch Judenhass von links thematisierte. Da es zu keiner Einigung kam, verließen mehrere Delegierte, darunter Klaus Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung. Am Mittwoch folgte der Austritt von fünf weiteren bekannten Abgeordneten: die ehemaligen Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Sebastian Scheel, der frühere Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz sowie der Rechts- und Haushaltsexperte Sebastian Schlüsselburg.

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