Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem von der Rebellenkoalition unter Führung der HTS herbeigeführten Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad die internationale Gemeinschaft zu einem gemeinsamen Vorgehen für einen friedlichen Übergang und eine politische Lösung in Syrien aufgerufen. Wie die Zeit berichtet, unterstrich Scholz die Notwendigkeit eines nationalen Dialogs und eines geordneten Übergangsprozesses, der den Schutz aller Volksgruppen, Minderheiten und Religionsgemeinschaften gewährleistet. Deutschland werde sich, so Scholz, an der Seite internationaler Partner und auf Grundlage von UN-Resolutionen für eine politische Lösung engagieren. Der Kanzler zeigte sich zwar optimistisch hinsichtlich der Möglichkeit eines friedlichen Übergangs, mahnte aber angesichts extremistischer Kräfte innerhalb der Widerstandskämpfer zur Vorsicht. ad-hoc-news zufolge betonte Scholz zudem die Bedeutung der territorialen Integrität und Souveränität Syriens und forderte ein Ende jeglicher Einmischung von außen.
Der Machtwechsel in Syrien stieß international auf breite Resonanz. US-Präsident Joe Biden bezeichnete den Sturz Assads laut t-online als „fundamentalen Akt der Gerechtigkeit“ und „historische Gelegenheit“ für das syrische Volk. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte Syrien Unterstützung beim Wiederaufbau zu, knüpfte diese laut Deutschlandfunk jedoch an den Schutz aller Minderheiten. Die Türkei, ebenfalls zitiert von t-online, rief die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung eines geordneten Übergangs auf und bot Syrien Wiederaufbauhilfe an. Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen plädierte laut evangelisch.de für einen friedlichen Neuanfang in Syrien, der auf Versöhnung und die Einbeziehung aller Einwohner setzt.
Die Situation in Syrien bleibt angespannt. Der Deutschlandfunk berichtete, dass Russland Assad und seiner Familie Asyl gewährt hat und dass es Berichte über Plünderungen in Assads Residenzen gibt. Weiterhin meldete der Deutschlandfunk, dass US-Streitkräfte Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien durchführten, um ein Ausnutzen der Situation durch die Terrororganisation zu verhindern. Der Nahost-Experte André Bank vom GIGA-Institut, zitiert vom Deutschlandfunk, betonte, dass die Lage in Syrien noch nicht vollständig befriedet sei.
Die Zukunft Syriens ist ungewiss. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Lage entwickelt und ob ein friedlicher Übergang gelingt. Die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, Syrien beim Wiederaufbau zu unterstützen und einen dauerhaften Frieden zu gewährleisten.
Quellen: