Am 5. Dezember 2024 sagte Altkanzlerin Angela Merkel vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages aus. Sie verteidigte dabei laut Zeit den Ablauf des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan 2021 und zeigte sich erleichtert über die Einhaltung des Zeitplans (ZEIT ONLINE). Die tagesschau berichtet, Merkel sehe die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Einsatz rückblickend als gerechtfertigt an, da seinerzeit die "begründete Hoffnung" bestanden habe, von Afghanistan aus würden keine Terroranschläge mehr geplant (tagesschau.de).
Gleichzeitig gestand Merkel laut Spiegel das Scheitern der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf Ziele wie Rechtsstaatlichkeit und Frauenrechte ein und führte dies unter anderem auf mangelndes kulturelles Verständnis, Vetternwirtschaft und Drogenhandel zurück. Sie bezeichnete dies als "furchtbares Scheitern" und betonte die Schwierigkeit, die Entwicklung eines Landes von außen zu beeinflussen (SPIEGEL Online).
Die tagesschau meldet, dass die Fürsorgepflicht gegenüber den deutschen Ortskräften einen Schwerpunkt der Befragung durch die Abgeordneten darstellte, wie Merkel selbst ausführte (tagesschau.de). Sie erläuterte die schwierigen Entscheidungen bezüglich der Ausreisemöglichkeiten für afghanische Ortskräfte und die Abwägungen zwischen der Erweiterung des Personenkreises und der Vermeidung des Eindrucks, Deutschland antizipiere den Sieg der Taliban. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, Merkel habe die Notwendigkeit hervorgehoben, die Einreise von Personen, die für Terroranschläge verantwortlich sind, zu verhindern (Süddeutsche Zeitung).
Der Untersuchungsausschuss soll die Evakuierung aus Kabul im August 2021 aufklären und insbesondere untersuchen, ob afghanische Mitarbeiter deutscher Organisationen aufgrund von Fehleinschätzungen der Sicherheitslage gefährdet wurden. Laut Zeit wurde im Ausschuss auch das Doha-Abkommen zwischen den USA und den Taliban thematisiert (ZEIT ONLINE). Neben Merkel sagte auch der ehemalige Kanzleramtschef Helge Braun aus. Er betonte, die schnelle Machtübernahme der Taliban habe alle überrascht, trotz präziser Informationen des Bundesnachrichtendienstes.
Abgeordnete verschiedener Fraktionen befragten Merkel laut tagesschau zu ihrer Rolle, der Informationslage und dem Umgang mit den Ortskräften (tagesschau.de). Die FDP-Politikerin Ann-Veruschka Jurisch kritisierte Merkels spätes persönliches Engagement in der Afghanistan-Frage und bedauerte die Löschung ihres Kalenders.
Quellen: - ZEIT ONLINE - tagesschau.de - SPIEGEL Online - Süddeutsche Zeitung - tagesschau.de - ZEIT ONLINE
