Ukraine-Krieg: Potenzielle Friedensverhandlungen im Winter
Der polnische Premierminister Donald Tusk sieht eine Chance für Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt noch in diesem Winter. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, zeigte er sich am 10. Dezember 2024 optimistisch, dass Verhandlungen aufgenommen werden könnten, „auch wenn es noch Fragezeichen gibt“. Tusk betonte die Bedeutung Polens in den kommenden Gesprächen und unterstrich die Notwendigkeit, "die Richtung für Entscheidungen vorzugeben, die uns Sicherheit gewährleisten und die polnischen Interessen wahren". Er plant Gespräche mit verschiedenen Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer. Tusk bezog sich auch auf Gespräche Macrons mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris.
Selenskyj selbst hatte sich laut SZ bereits am Montag für eine diplomatische Lösung des Konflikts ausgesprochen und damit eine zunehmende Bereitschaft Kiews zu Verhandlungen signalisiert. Gleichzeitig äußerte er Zweifel an Putins Willen, den Krieg zu beenden. Moskau bekräftigte seine Position, den Krieg fortzusetzen, bis die von Putin definierten Ziele erreicht seien, sei es durch militärische Operationen oder Verhandlungen.
Die Äußerungen von Tusk und Selenskyj fallen in eine Phase intensiver diplomatischer Bemühungen und andauernder Kampfhandlungen. Wie FOCUS online berichtet, traf sich Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union, am 9. Dezember 2024 mit Selenskyj in Kiew zu einem Solidaritätsbesuch. Merz forderte uneingeschränkte Unterstützung für die Ukraine und ein schnelles Ende des Krieges. Er schlug außerdem die Bildung einer europäischen Kontaktgruppe vor, um die Unterstützung für die Ukraine angesichts des bevorstehenden Machtwechsels in den USA zu koordinieren.
Die Haltung der USA unter dem designierten Präsidenten Trump bleibt unklar. Trump hatte im Wahlkampf ein schnelles Kriegsende angekündigt, ohne jedoch konkrete Lösungsansätze vorzulegen. Wie FOCUS online berichtet, forderte Trump nach einem Treffen mit Selenskyj und Macron in Paris einen "sofortigen Waffenstillstand" und Verhandlungen. Gleichzeitig deutete er mögliche Kürzungen der US-Hilfen für die Ukraine an.
Währenddessen dauern die Kampfhandlungen an. Die SZ berichtet von der Festnahme eines deutschen Staatsbürgers durch den russischen Geheimdienst FSB wegen des Vorwurfs der Sabotage. Der Mann soll einen Anschlag auf ein Gleisbett in Nischni Nowgorod geplant haben. Der Vorfall unterstreicht die angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen.
Die Aussicht auf Friedensverhandlungen im Winter bietet einen Hoffnungsschimmer in einem Konflikt, der bereits lange andauert und unsägliches Leid verursacht hat. Ob und inwieweit diese Gespräche zu einem dauerhaften Frieden führen können, ist ungewiss. Die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Akteure und die anhaltenden Kampfhandlungen stellen erhebliche Hindernisse dar.
Quellen:
- Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-news-krieg-russland-krieg-eu-hilfe-ukraine-zahlung-lux.6Y5bxTcQ7QathwN3KBhPLY
- Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-tusk-haelt-ukraine-friedensgespaeche-im-winter-fuer-moeglich-/27982126.html
- FOCUS online: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/news-zum-ukraine-krieg-friedrich-merz-ist-zu-einem-solidaritaetsbesuch-in-der-ukraine-eingetroffen_id_57275780.html
- Polskie Radio: https://www.polskieradio.pl/400/7764/Artykul/3443028,tusk-mahnt-europa-seine-zukunft-selbst-zu-gestalten
- ZEIT ONLINE: https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-news-liveblog
- Landeszentrale für politische Bildung BW: https://www.lpb-bw.de/chronik-ukrainekonflikt
- Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-russland-krieg-102.html
