Am 5. Dezember 2024 sagte Altkanzlerin Angela Merkel vor dem Untersuchungsausschuss zum Afghanistan-Abzug aus. Ihre Ausführungen gliederten sich laut F.A.Z. in drei Abschnitte, beginnend mit dem Doha-Abkommen zwischen den USA und den Taliban, das ohne Beteiligung der westlichen Partner und der afghanischen Regierung geschlossen wurde. Die Planung und Durchführung des Truppenabzugs durch die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und die Bundeswehr bezeichnete Merkel als „sehr präzise“. Deutschlandfunk zufolge verteidigte Merkel den deutschen Einsatz in Afghanistan rückblickend als richtig, um Terroranschläge von Afghanistan aus zu verhindern. Gleichzeitig räumte sie das Scheitern der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich Demokratisierung und Frauenrechte ein.
Merkel schilderte, wie sie am 13. August 2021, ihrem letzten Urlaubstag, von ihrem Kanzleramtschef Helge Braun und Kramp-Karrenbauer über die sich verschärfende Lage in Kabul informiert wurde und am Folgetag die Verteidigungsministerin mit der Vorbereitung der Evakuierung beauftragte. Die darauffolgende Machtübernahme der Taliban und das Chaos am Flughafen nannte sie eine „bittere und dramatische Entwicklung“. Unter schwierigsten Bedingungen habe die Bundeswehr Außergewöhnliches geleistet. Die Tagesschau berichtet, der Ausschuss habe sich besonders für die Verhandlungen mit der US-Regierung interessiert, die die Verbündeten mit ihrer Entscheidung für einen schnellen Abzug überrascht hatte.
Auch die Verantwortung für die afghanischen Ortskräfte wurde thematisiert. Der Merkur berichtet, Merkel habe eingeräumt, die internationalen Ziele in Afghanistan seien zu ambitioniert gewesen. Die kulturellen Unterschiede hätten eine größere Rolle gespielt als erwartet. Eine Demokratisierung von außen sei nicht möglich gewesen. Deutschlandfunk zitiert Merkel mit den Worten, die internationale Gemeinschaft sei bei Zielen wie Rechtsstaatlichkeit und Frauenrechten gescheitert.
Helge Braun, Merkels ehemaliger Kanzleramtschef, verteidigte laut F.A.Z. vor dem Ausschuss das Vorgehen der damaligen Bundesregierung, afghanische Ortskräfte über reguläre Visaverfahren nach Deutschland einreisen zu lassen. Nicht jeder, der mit deutschen Geldern in Afghanistan gearbeitet habe, habe Anspruch auf Aufnahme in Deutschland. Braun bezeichnete das westliche Engagement als Erfolg, da der Terrorismus zurückgedrängt und die Lebenssituation in Afghanistan verbessert worden sei. Die Tagesschau berichtet, Braun habe betont, alle seien von der Geschwindigkeit der Machtübernahme durch die Taliban überrascht worden.
BILD berichtet, die Abgeordneten hätten die chaotischen Szenen am Flughafen Kabul und die Rolle des BND, der die Machtübernahme der Taliban nicht vorhergesehen hatte, hinterfragt. Der Tagesspiegel zitiert Merkel mit dem Wunsch, ein zweites Saigon verhindern zu wollen. Der Stern berichtet, Merkel habe die Planung des Abzugs gelobt und die deutsche Beteiligung am Einsatz bekräftigt.
Quellen: - https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-spricht-als-zeugin-im-u-ausschuss-zu-afghanistan-110156282.html - https://www.deutschlandfunk.de/altkanzlerin-merkel-als-letzte-zeugin-im-untersuchungsausschuss-befragt-100.html - https://www.deutschlandfunk.de/altkanzlerin-merkel-als-letzte-zeugin-im-untersuchungsausschuss-befragt-102.html - https://www.tagesschau.de/inland/untersuchungsausschuss-afghanistan-106.html - https://www.merkur.de/politik/angela-merkel-afghanistan-untersuchungsausschuss-buch-zeugin-kanzlerin-freiheit-zr-93451861.html - https://www.bild.de/politik/inland/afghanistan-desaster-jetzt-sagt-die-zeugin-angela-merkel-aus-675182494984331adee0ca33 - https://www.tagesspiegel.de/politik/vernehmung-als-zeugin-merkel-holt-im-afghanistan-untersuchungsausschuss-weit-aus-12826718.html - https://www.stern.de/politik/deutschland/vernehmung-als-zeugin--merkel-holt-im-afghanistan-untersuchungsausschuss-weit-aus-35286388.html
