CDU-Chef Friedrich Merz reiste am Montag nach Kyjiw, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen und der ukrainischen Regierung die anhaltende Unterstützung seiner Partei zuzusichern. Wie die Deutsche Welle und die Süddeutsche Zeitung berichten, folgt der Besuch nur eine Woche nach der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die ukrainische Hauptstadt.
Nach seiner Ankunft in Kyjiw unterstrich Merz laut tagesschau.de die Bedeutung einer konsequenten Unterstützung der Ukraine. Er betonte, dass der Krieg schneller enden werde, wenn die Unterstützung stark bleibe, und länger dauern werde, sollte sie nachlassen. ZDFheute zitiert Merz mit den Worten, dass eine starke Ukraine die Voraussetzung für Friedensverhandlungen mit Russland sei, da Präsident Putin nur dann verhandlungsbereit sein werde.
Der Bayerische Rundfunk meldet die Ankunft von Merz, begleitet von seinem Stellvertreter Johann Wadephul, in einem Sonderzug in Kyjiw. Für Merz ist es der zweite Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022. Gemäß der Morgenpost will Merz sich in Kyjiw über die strategischen Pläne von Präsident Selenskyj informieren und die bilaterale sowie europäische Zusammenarbeit erörtern. Die Zeit berichtet, Merz wolle sich "über den gegenwärtigen Stand der Verteidigung dieses Landes" informieren.
Ein zentrales Thema des Besuchs dürfte die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine sein. Während Kanzler Scholz aufgrund der Reichweite der Raketen zögert, hat sich Merz, laut ZDFheute, unter bestimmten Bedingungen dafür ausgesprochen. Die Deutsche Welle berichtet, Merz habe der Ukraine angeboten, die Reichweitenbeschränkung aufzuheben und die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper unter ukrainisch festgelegten Bedingungen zu ermöglichen. In Kyjiw wird die Frage relevant sein, ob die Ukraine unter einem Kanzler Merz mit dieser Unterstützung rechnen kann.
Der Besuch von Merz findet, wie die Deutsche Welle berichtet, vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur statt. Die Süddeutsche Zeitung erwähnt die enge Abstimmung der Reise mit europäischen Partnern und die Weiterreise von Merz nach Warschau für ein Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.
