Der Berliner Senat plant die zeitnahe Einrichtung von Messerverbotszonen am Kottbusser Tor und im Görlitzer Park in Kreuzberg. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/18/bald-messer-verbote-am-kottbusser-tor-und-goerlitzer-park) berichtet, sollen auch die U-Bahnhöfe Kottbusser Tor und Görlitzer Bahnhof zu diesen Zonen gehören. Zusätzlich wird die Einrichtung einer solchen Zone für den Leopoldplatz in Wedding geprüft. Diese Maßnahme ist eine Reaktion auf die steigende Anzahl von Messerangriffen und -bedrohungen in der Hauptstadt.
Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) betonte im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses die Dringlichkeit der Umsetzung. Laut Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat die Zahl der Messerdelikte in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen, obwohl sich der Anstieg 2024 etwas abgeschwächt habe. Besonders betroffen seien laut Slowik "bestimmte Milieus", darunter die kriminelle Szene und Obdachlose. Auch bei Jugendgruppen und im Kontext von Beziehungstaten spiele der Einsatz von Messern eine Rolle. Häufig bestehe bei solchen Taten bereits eine Verbindung zwischen Täter und Opfer.
Im Jahr 2023 registrierte die Polizei 3.482 Straftaten unter Einsatz eines Messers, viele davon waren Drohungen. Bis Ende Oktober 2024 wurden bereits rund 2.600 Taten gezählt, wie Hochgrebe mitteilte. Es ist zu beachten, dass bestimmte Messertypen wie Springmesser und Butterflymesser bereits verboten sind.
Die geplanten Messerverbotszonen sollen das Mitführen von Messern in den definierten Bereichen rund um die Uhr untersagen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Mit verstärkten Polizeikontrollen und Aktionstagen soll der Kontrolldruck erhöht werden. Der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/kriminalitat-bald-messer-verbote-am-kottbusser-tor-und-gorlitzer-park-12724208.html) berichtet ebenfalls über die geplanten Maßnahmen und zitiert Aussagen von Hochgrebe und Slowik.
Neben den Messerverbotszonen prüft die Berliner Innensenatorin Iris Spranger laut rbb24 (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/messer-straftaeter-kriminalitaet-fuehrerschein.html) auch die Möglichkeit, verurteilten Messerstraftätern den Führerschein zu entziehen. Dies soll ein weiteres Signal an potenzielle Täter senden und die Bevölkerung besser schützen. Anfang 2025 soll zudem eine "Koordinierungsstelle Messer" beim Landeskriminalamt eingerichtet werden, um Daten von Mehrfachtätern berlinweit schneller zusammenzuführen.
Die Berliner Zeitung (https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlins-plan-gegen-messerkriminelle-verbotszonen-bussgeld-fuehrerscheinentzug-li.2272114) berichtet ebenfalls über die Pläne des Senats und die verschiedenen Maßnahmen, mit denen die Polizei auf den steigenden Gebrauch von Stichwaffen reagieren will. Neben den Verbotszonen und dem möglichen Führerscheinentzug werden auch verstärkte Kontrollen und Präventionsangebote diskutiert.
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