Im Zusammenhang mit mutmaßlichem Abrechnungsbetrug im Kontext der Corona-Pandemie befindet sich eine 52-jährige Frau aus Essen in Untersuchungshaft. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/08/betrug-mit-corona-tests-52-jaehrige-in-u-haft) am 8. November 2024 berichtete, führen bayerische Ermittler das Verfahren. Der Frau wird vorgeworfen, im Oktober 2021 bei verschiedenen Kassenärztlichen Vereinigungen Leistungen für Corona-Tests in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro abgerechnet zu haben. Der Verdacht besteht, dass die abgerechneten Tests in nicht existierenden Testzentren durchgeführt worden sein sollen.
Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg beziffert den Schaden durch bereits erfolgte Auszahlungen auf rund 600.000 Euro. Da die Kassenärztliche Vereinigung Bayern ebenfalls betroffen ist, liegt die Zuständigkeit für die Ermittlungen bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg. Auslöser der Ermittlungen war die Anzeige einer Kassenärztlichen Vereinigung.
Am Donnerstag durchsuchte die Polizei zwei Objekte in Essen und Werne. Im Anschluss erließ ein Richter Haftbefehl gegen die 52-Jährige. Sie befindet sich nun in einer Justizvollzugsanstalt. Bislang hat sich die Beschuldigte laut ZKG nicht zu den Vorwürfen geäußert. Für sie gilt die Unschuldsvermutung. Die Auswertung der bei den Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel ist noch nicht abgeschlossen.
Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Problematik des Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit Corona-Tests. Wie die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/bayern/kriminalitaet-betrug-mit-corona-tests-52-jaehrige-in-u-haft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241108-930-283018) berichtet, wurden im Zuge der Pandemie zahlreiche Testzentren eröffnet, die zum Teil unter mangelnder Kontrolle operierten. Dies eröffnete Möglichkeiten für betrügerische Machenschaften, wie das Abrechnen von nicht durchgeführten Tests. Das ZDF (https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/corona-test-stationen-betrug-steuern-100.html) berichtete bereits im August 2024 über die schleppende Aufklärung von Betrugsfällen in Corona-Testzentren und zitierte das Deutsche Steuerinstitut mit einem geschätzten Schaden von bis zu zwei Milliarden Euro.
Der Fall der 52-Jährigen ist kein Einzelfall. Der Spiegel (https://www.spiegel.de/panorama/justiz/corona-betrug-mit-teststellen-wie-berliner-kriminelle-mit-coronatests-millionen-erschwindelten-a-5364b284-8276-4304-b19c-68034d75be05) berichtete bereits 2022 über ähnliche Fälle, in denen Kriminelle mit falsch abgerechneten Coronatests Millionen ergaunerten. Auch die Hessenschau (https://www.hessenschau.de/panorama/betrug-mit-coronatests-brueder-muessen-ueber-drei-jahre-in-haft,audio-98012.html) berichtete über einen Fall, in dem Brüder wegen Betrugs mit Coronatests zu Haftstrafen verurteilt wurden.
Die Ermittlungen im Fall der 52-Jährigen dauern an. Es bleibt abzuwarten, ob sich der Verdacht bestätigt und in welchem Umfang tatsächlich Betrug begangen wurde.
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