September 30, 2024
Österreich-Wahl als Signal für die CSU gegen Grün-Schwarz

Die CSU sieht die Österreich-Wahl als Argument gegen Schwarz-Grün

Die CSU wertet die Ergebnisse der österreichischen Nationalratswahl als Bestätigung ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einer Koalition mit den Grünen in Deutschland. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, sieht die CSU in der Wahlniederlage der ÖVP einen Beweis dafür, dass eine Zusammenarbeit mit den Grünen zu einer Schwächung der bürgerlichen Mitte führt.

CSU-Generalsekretär Martin Huber betonte gegenüber der dpa, dass die Wahl in Österreich zeige, wohin Schwarz-Grün führe: „Extremisten bekommen Aufwind und die bürgerliche Mitte wird geschwächt“. Insbesondere beim Thema Migration sei mit den Grünen keine vernünftige Regierungsarbeit möglich. Die Aussage Hubers verdeutlicht die seit Monaten bestehende ablehnende Haltung der CSU gegenüber einer möglichen Koalition mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl in Deutschland.

Bereits zuvor hatte CSU-Chef Markus Söder angedroht, ein solches Bündnis zu blockieren. Die CDU hingegen möchte sich vor der Wahl nicht kategorisch gegen eine Zusammenarbeit mit den Grünen aussprechen, obwohl auch dort die Grünen mehrheitlich nicht als bevorzugter Koalitionspartner gelten.

Huber kommentierte das Ergebnis der österreichischen Nationalratswahl mit den Worten: „Das Wahlergebnis ist eine riesige Klatsche für die Grünen, die mehr als 40 Prozent ihrer Stimmen verloren haben und auch von den Jungwählern abgestraft wurden. Das zeigt: Die Grünen sind out, egal wo“.

Die FPÖ ging aus der Wahl mit 29,2 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Die ÖVP musste mit 26,5 Prozent der Stimmen eine Niederlage hinnehmen und landete auf dem zweiten Platz. Im Vergleich zur Wahl 2019 entspricht dies einem Verlust von 11 Prozentpunkten für die ÖVP und einem Zuwachs von 13 Prozentpunkten für die FPÖ. Die SPÖ erreichte 21,1 Prozent, die Neos 9 Prozent und die Grünen 8 Prozent der Stimmen.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-09/30/csu-oevp-hat-wegen-koalition-mit-gruenen-wahl-verloren
  • https://www.sueddeutsche.de/bayern/oesterreich-wahl-csu-oevp-hat-wegen-koalition-mit-gruenen-wahl-verloren-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240930-930-247646
  • https://www.kurier.de/inhalt.oesterreich-wahl-csu-oevp-hat-wegen-koalition-mit-gruenen-wahl-verloren.2d9c6e03-edf4-43ec-a731-2b67deca3f66.html
  • https://www.welt.de/politik/ausland/article253765976/Oesterreich-Wahl-Das-Wahlergebnis-ist-eine-riesige-Klatsche-fuer-die-Gruenen-sagt-die-CSU.html
  • https://www.borkenerzeitung.de/welt/in-ausland/politik-inland/CSU-OeVP-hat-wegen-Koalition-mit-Gruenen-Wahl-verloren-554253.html
  • https://www.onetz.de/deutschland-welt/vorlaeufiges-endergebnis-fpoe-gewinnt-wahl-292-prozent-id4931711.html
  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/regierungsbildung-in-oesterreich-kickl-strotzt-vor-kraft-und-steht-alleine-da-110017230.html
  • https://www.tagesschau.de/ausland/europa/oesterreich-wahl-analyse-100.html
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