Dresden - Nach einer Reihe von Gesprächen zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen liegt die Entscheidung über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen nun bei den Parteigremien. Wie die Parteien mitteilten, sollen die bisherigen Gespräche zunächst in den Vorständen bewertet werden, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
„In den vergangenen drei Tagen haben wir intensiv und konstruktiv über wichtige landespolitische Themen beraten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Parteien. „Dabei wurden Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede und weiterer Gesprächsbedarf herausgearbeitet.“ Auf dieser Grundlage werde nun über die Aufnahme von Sondierungen entschieden. In den benachbarten Bundesländern Brandenburg und Thüringen haben bereits Sondierungsgespräche begonnen.
Die Regierungsbildung in Sachsen gestaltet sich nach der Landtagswahl am 1. September schwierig. Die CDU wurde mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent). Da die Union ein Bündnis mit der AfD kategorisch ausschließt, kommt für eine Mehrheitsregierung nur ein Bündnis von CDU, BSW (11,8 Prozent) und SPD (7,3 Prozent) infrage – eine sogenannte „Brombeer-Koalition“. Für eine Fortsetzung der alten Koalition von CDU, Grünen (5,1 Prozent) und SPD reicht es nicht.
„As reported by dpa“ wollten die Vertreter der Parteien nach den Gesprächen noch keine endgültige Entscheidung fällen.
Quelle: dpa
