22.11.2024
Pistorius bekräftigt Unterstützung für Scholz Kanzlerkandidatur

Boris Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat erklärt, dass er nicht als SPD-Kanzlerkandidat für die kommende Bundestagswahl antreten wird. In einer Videobotschaft an die Parteimitglieder, über die unter anderem die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/video/2024-11/6365011167112/bundestagswahl-boris-pistorius-steht-fuer-spd-kanzlerkandidatur-nicht-zur-verfuegung), bezeichnete er die Entscheidung als „souverän, persönlich und ganz eigen“. Er betonte, dass er die Debatte um seine mögliche Kandidatur weder angestoßen noch gewollt habe.

Pistorius lobte Bundeskanzler Olaf Scholz als „hervorragend“ und den „richtigen Kanzlerkandidaten“. Scholz habe die schwierige Dreierkoalition durch die größten Krisen der letzten Jahrzehnte geführt und dafür gesorgt, dass Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine in Europa sei. Wie der NDR berichtet, betonte Pistorius die Bedeutung von Scholz' „Vernunft und Besonnenheit“ in Zeiten globaler Umbrüche (https://www.ndr.de/nachrichten/info/Pistorius-Stehe-nicht-fuer-Kanzlerkandidatur-zur-Verfuegung,pistoriusverzicht100.html). Der Verteidigungsminister erklärte weiter, dass die Diskussionen um die Kanzlerkandidatur zu Verunsicherung in der SPD und Irritationen bei den Wählern geführt hätten. Dies schade der Partei, der er seit 48 Jahren angehöre.

Der WDR berichtet, dass Pistorius das Amt des Verteidigungsministers nicht als Karrieresprungbrett sehe und seine Arbeit fortsetzen wolle (https://www1.wdr.de/nachrichten/pistorius-verzichtet-auf-kanzler-kandidatur-100.html). Er wolle sich weiterhin mit „Volldampf“ für sein Bundestagsmandat, die Bundeswehr und die gemeinsame Sicherheit einsetzen und freue sich auf eine zweite Amtszeit als Verteidigungsminister.

Die tagesschau berichtet, dass Scholz am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat nominiert werden soll (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pistorius-verzicht-kanzlerkandidatur-spd-102.html). SPD-Chef Lars Klingbeil betonte, die Partei wolle mit Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil begrüßte Pistorius‘ Entscheidung und stärkte Scholz den Rücken. Es sei wichtig, dass in Krisenzeiten mit Erfahrung und Umsicht regiert werde, so Weil laut einem Bericht des NDR (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Pistorius-verzichtet-auf-SPD-Kanzlerkandidatur-Weil-begruesst-das,pistorius1320.html).

Der Deutschlandfunk dokumentierte Pistorius‘ Erklärung im Wortlaut (https://www.deutschlandfunk.de/stehe-nicht-zur-verfuegung-als-kanzlerkandidat-die-erklaerung-von-boris-pistorius-im-wortlaut-102.html). Darin rief Pistorius die SPD dazu auf, geschlossen für eine zweite Amtszeit von Scholz zu kämpfen.

Der Bayerische Rundfunk berichtete, dass Pistorius die tagelange Debatte um die K-Frage in der SPD damit beendet habe (https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/boris-pistorius-wird-nicht-kanzlerkandidat-der-spd,UMJEDTA).

Das ZDF berichtete über die Reaktionen aus der Politik und zitierte den Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke, der den Verzicht von Pistorius als „Desaster“ für die SPD bezeichnete (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/boris-pistorius-absage-kanzler-kandidatur-spd-scholz-100.html).

Weitere
Artikel