Hessens Innenminister Poseck fordert nach NATO-Treffen mehr Engagement Deutschlands

Nach der Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Montreal, Kanada, unterstrich Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) die Bedeutung des Verteidigungsbündnisses und forderte gleichzeitig mehr Einsatz von Deutschland. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, betonte Poseck die Unverzichtbarkeit der NATO angesichts zunehmender Auseinandersetzungen mit autokratischen und diktatorischen Systemen. "Wir werden diese Herausforderungen nur gemeinsam mit unseren Partnern erfolgreich bestehen können", so Poseck laut dpa. Die Zeit berichtet ebenfalls über Posecks Forderung nach mehr Einsatz von Deutschland nach der NATO-Runde (https://www.zeit.de/news/2024-11/26/poseck-fordert-nach-nato-runde-mehr-einsatz-von-deutschland).

In Montreal standen die globalen Entwicklungen und die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen im Fokus der Beratungen. Poseck betonte die Notwendigkeit von Entschlossenheit, Einsatzbereitschaft und Diplomatie. Die Abschlusserklärung der Versammlung unterstreicht laut Poseck die Bedeutung der demokratischen Glaubwürdigkeit aller Bündnispartner.

Ein zentraler Punkt von Posecks Äußerungen war die Forderung nach einem adäquaten Beitrag aller NATO-Länder zum Bündnis. Sowohl die Parlamentarische Versammlung als auch bilaterale Gespräche hätten gezeigt, dass Deutschland hier mehr leisten müsse. Poseck sieht die neue Bundesregierung in der Pflicht, die Ausstattung der Bundeswehr zu priorisieren. Verteidigungsfähigkeit koste zwar Geld, sei aber angesichts der Politik Russlands und anderer Staaten unverzichtbar, um Werte und Demokratie zu schützen, so der Innenminister.

Für Poseck war es die erste Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in seiner Funktion als Delegationsleiter des Bundesrates. Auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau sprach auf dem Treffen. Die Parlamentarische Versammlung bietet den 281 Parlamentariern aus den 32 Mitgliedsstaaten ein Forum zum Austausch. Die deutsche Delegation besteht aus 18 Mitgliedern – sechs vom Bundesrat und zwölf vom Bundestag.

Quellen:

- dpa (26. November 2024): Meldung über Posecks Forderung nach mehr Einsatz Deutschlands nach der NATO-Runde - ZEIT ONLINE: https://www.zeit.de/news/2024-11/26/poseck-fordert-nach-nato-runde-mehr-einsatz-von-deutschland - Allgemeine Zeitung: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/hessen/poseck-fordert-nach-nato-runde-mehr-einsatz-von-deutschland-4174909 - Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/hessen/verteidigungsbuendnis--poseck-fordert-nach-nato-runde-mehr-einsatz-von-deutschland-35259238.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard&utm_term=Verteidigungsb%2525C3%2525BCndnis_Poseck%252Bfordert%252Bnach%252BNato-Runde%252Bmehr%252BEinsatz%252Bvon%252BDeutschland - Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/hessen/ - Frankfurter Neue Presse: https://www.fnp.de/ - web.de: https://web.de/magazine/politik/thema/nato - Hessisches Ministerium des Innern und für Sport: https://innen.hessen.de/presse/innenminister-poseck-bei-70-jahrestagung-in-montreal - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/archiv/politik