Mitten in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW in Brandenburg sorgt der Umgang mit dem Fliegerhorst Holzdorf für Unstimmigkeiten. Auslöser ist die Kritik des BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf, der seine Unterstützung für die Wahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an Bedingungen knüpft. Wie die Zeit berichtet, drohte Hornauf am Montag mit seiner Ablehnung, sollte die Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 in Holzdorf weiterhin verfolgt werden. Diese öffentliche Kritik sorgt für Missstimmung innerhalb der BSW-Fraktion.
BSW-Fraktionschef Robert Crumbach kritisierte Hornaufs Vorgehen gegenüber der dpa. Er betonte die Wichtigkeit interner Kommunikation vor öffentlichen Äußerungen und kündigte eine Beratung des Themas innerhalb der Fraktion an. Crumbach zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die Wahl Woidkes nicht gefährdet sei. Er betonte außerdem, dass der Ausbau des Fliegerhorsts und die Stationierung von Arrow 3 in der Verantwortung der Bundesregierung lägen. Das BSW stehe der Anschaffung und Stationierung von Arrow 3 kritisch gegenüber, da die Kosten immens und der Nutzen fraglich seien. Die Stationierung neuer Transporthubschrauber vom Typ Chinook befürworte er hingegen, da diese auch für die Waldbrandbekämpfung in Brandenburg benötigt würden.
Hornauf selbst bekräftigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur seine Ablehnung von Arrow 3, betonte aber gleichzeitig seine Unterstützung für den Bundeswehrstandort Holzdorf und die Stationierung der Chinook-Staffel sowie der Hawk-Raketen. Wie der Tagesspiegel berichtet, hatte Hornauf zuvor eine Anfrage zum Fliegerhorst Holzdorf an die Landesregierung gestellt, die bereits zurückgezogen worden war, was bei der SPD für Irritationen sorgte.
Die Süddeutsche Zeitung berichtete bereits am 25. November über die Irritationen, die die ursprüngliche Anfrage der BSW-Fraktion zum Fliegerhorst Holzdorf bei der SPD ausgelöst hatte. Ministerpräsident Woidke verwies in diesem Zusammenhang auf die bestehende Vereinbarung zwischen SPD und BSW zur Bundeswehr, die eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik vorsieht.
Der Militärflughafen Schönewalde/Holzdorf, der an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt liegt, soll zu einem der wichtigsten Luftstützpunkte der Bundeswehr ausgebaut werden. Geplant ist die Stationierung von 47 schweren Transporthubschraubern vom Typ Chinook und Teilen des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3. Die Bundesregierung will Arrow 3 beschaffen, um anfliegende Raketen in großer Höhe abfangen zu können.
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