Am vergangenen Wochenende stellte die Bundespolizei im deutsch-polnischen Grenzgebiet mehrere Migranten ohne gültige Einreisedokumente fest. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wurden am Sonntag am Bahnhof Löcknitz drei algerische Staatsbürger im Alter von 16, 22 und 27 Jahren angetroffen. Die Männer gaben an, über die sogenannte Belarus-Route nach Deutschland eingereist zu sein. Der 22-Jährige wurde in die Erstaufnahmeeinrichtung Stern-Buchholz gebracht, der Minderjährige dem Jugendamt Vorpommern-Greifswald übergeben. Der 27-Jährige wurde nach Polen zurückgewiesen. (Zeit Online, 18.11.2024)
Bereits am Samstag waren vier afghanische Staatsangehörige im Alter zwischen 16 und 23 Jahren am Bahnhof Ahlbeck von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen worden. Zwei der Afghanen waren im Besitz von Pässen mit russischen Visa. Auch sie gaben an, über die Belarus-Route eingereist zu sein. Nach ihrem Asylbegehren wurden die beiden Volljährigen in die Erstaufnahmeeinrichtung Stern-Buchholz überstellt, die beiden Minderjährigen kamen in die Obhut des Jugendamtes. (Zeit Online, 18.11.2024)
Die deutsch-polnische Grenze ist seit Herbst 2023 unter verstärkter Kontrolle der Bundespolizei. Wie die Borkener Zeitung am 16.09.2024 berichtete, wurden innerhalb weniger Tage rund 50 Personen ohne gültige Einreisedokumente aufgegriffen. (Borkener Zeitung, 16.09.2024) Der Großteil der Migranten gab an, über die Belarus-Route eingereist zu sein. Neben somalischen Staatsangehörigen wurden auch Personen aus Afghanistan, Äthiopien, Bangladesch, Eritrea, Algerien, Jemen und dem Iran festgestellt. Minderjährige wurden dem Jugendamt übergeben, Erwachsene in die Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz gebracht oder nach Polen zurückgewiesen.
Die verstärkten Grenzkontrollen beschränken sich nicht nur auf die deutsch-polnische Grenze. Am Grenzübergang Weil am Rhein-Friedlingen kontrolliert die Bundespolizei seit Oktober 2023 jede aus Basel kommende Straßenbahn, wie das Verlagshaus Jaumann berichtet. (Verlagshaus Jaumann) Auch dort werden regelmäßig Personen ohne gültige Einreisedokumente aufgegriffen, darunter auch Migranten aus Afghanistan und Algerien. Ziel der Kontrollen ist die Zurückweisung in die Schweiz, sofern kein Asylantrag gestellt wird.
Die Migration über die EU-Außengrenzen und die damit verbundenen Herausforderungen für den Schengen-Raum sind ein andauerndes Thema. Wie aus einem Bericht der Europäischen Kommission hervorgeht, konzentriert sich der Migrationsdruck auf bestimmte "Brennpunkte". (Mitteilung der Kommission, 2012) Die EU unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung dieser Herausforderung durch verschiedene Maßnahmen, darunter Finanzierungsinstrumente und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten.
