21.10.2024
Proeuropäische Großdemonstration in Tiflis vor richtungsweisender Wahl

Zehntausende demonstrieren in Georgien für EU-Annäherung vor Parlamentswahl

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Georgien sind zehntausende Menschen in der Hauptstadt Tiflis für eine stärkere Annäherung an die Europäische Union auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten einen klaren pro-europäischen Kurs des Landes. Wie die Deutsche Presse-Agentur dpa berichtet, versammelten sich die Menschen unter dem Motto „Georgien wählt die Europäische Union“ an verschiedenen Punkten der Stadt und zogen anschließend in einem Demonstrationszug zum Freiheitsplatz. Dort fand eine Abschlusskundgebung statt.

Die Demonstranten zeigten dabei deutlich ihre Unterstützung für die EU: Viele trugen Flaggen der EU und Georgiens und sangen die Europahymne. „Wir wollen in die EU, und unsere aktuelle Regierung hilft dabei nicht“, zitiert dpa eine Demonstrantin. Die Organisatoren der Demonstration waren mehrere Nichtregierungsorganisationen. Auch die pro-europäische Präsidentin Georgiens, Salome Surabischwili, nahm an der Veranstaltung teil.

Richtungweisende Wahl

Die Parlamentswahl am kommenden Samstag gilt als richtungsweisend für den zukünftigen Kurs Georgiens. Die seit 2012 regierende Partei „Georgischer Traum“ steht für eine Annäherung an Russland und wird im Westen für ihren anti-europäischen Kurs kritisiert. So verabschiedete die Regierungspartei zuletzt Gesetze, die starke Ähnlichkeiten mit der russischen Gesetzgebung aufweisen, unter anderem zur Kontrolle der Zivilgesellschaft und zur Einschränkung der Rechte von Homosexuellen. Die EU reagierte darauf mit dem Stopp des erst kürzlich begonnenen EU-Beitrittsprozesses.

Die pro-westliche Opposition hofft auf einen Sieg bei der Wahl, ist jedoch derzeit zerstritten. Umfragen zufolge könnten die pro-europäischen Kräfte am Samstag genügend Stimmen für eine Regierungsbildung erhalten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, dass viele die Wahl als historisch betrachten.

Quellen:

  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/georgien-zehntausende-demonstrieren-vor-wahlen-fuer-europa-110059492.html
  • dpa
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