16.11.2024
Sächsische Linke: Richtungsentscheidungen auf dem Parteitag in Neukieritzsch
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Die Sächsische Linke: Parteitag und zukünftige Rolle im Landtag

Die sächsische Linke steht vor einem wichtigen Parteitag in Neukieritzsch bei Leipzig. Wie die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/news/2024-11/16/saechsische-linke-auf-parteitag-bundesvorsitzende-zu-gast), wollen die Mitglieder am Samstag über ihre zukünftige Rolle im Landtag diskutieren. Nach der Landtagswahl am 1. September erreichte die Partei lediglich 4,5 Prozent der Stimmen und zog nur aufgrund zweier Direktmandate in Leipzig ins Parlament ein. Mit sechs Abgeordneten stellt die Linke die kleinste Fraktion im sächsischen Landtag.

Zünglein an der Waage?

Trotz ihrer geringen Größe könnte die Linke eine entscheidende Rolle im Landtag spielen. Die geplante Minderheitsregierung aus CDU und SPD benötigt zehn Stimmen für eine Mehrheit und ist somit auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen. Der Parteitag wird sich daher mit möglichen Forderungen im Falle einer Zustimmung zu Regierungsprojekten befassen. Ein Dringlichkeitsantrag soll die Position der Partei in dieser Frage klären. Die neue Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner wird am Vormittag vor den 200 Delegierten sprechen, wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung berichtet (https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-saechsische-linke-auf-parteitag-bundesvorsitzende-zu-gast-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241116-930-290316).

Neuwahl der Parteispitze verschoben

Die ursprünglich geplante Neuwahl der Parteispitze, bestehend aus Susanne Schaper und Stefan Hartmann, wird voraussichtlich verschoben. Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge (https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/borna/neukieritzsch-saechsische-linke-bespricht-zukuenftige-projekte-auf-parteitag-3PDUL6H6ANCELPVHDFUZ3B6NKM.html), liegt dem Parteitag ein Antrag vor, die Wahl von der Tagesordnung zu nehmen. Die Neuwahl soll erst nach der vorgezogenen Bundestagswahl stattfinden. Schaper und Hartmann hatten ihren Rücktritt angekündigt, um sich auf ihre Arbeit in der Fraktionsspitze des Landtages zu konzentrieren. Wie der MDR berichtet (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/wahl-landtag-ruecktritt-doppelspitze-linke-100.html), begründeten sie ihren Rücktritt mit dem schlechten Wahlergebnis und dem Wunsch nach einem Neuanfang für die Partei.

Die Linke in Sachsen: Mitglieder und Herausforderungen

Die Linke in Sachsen zählt derzeit rund 6.600 Mitglieder. Der Parteitag in Neukieritzsch bietet die Gelegenheit, die strategische Ausrichtung der Partei zu diskutieren und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Die Herausforderungen sind groß: Die Linke muss ihre Rolle als Oppositionspartei definieren, ihren Einfluss im Landtag trotz geringer Fraktionsstärke geltend machen und sich gleichzeitig auf die bevorstehende Bundestagswahl vorbereiten. Wie die Freie Presse berichtet (https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/saechsische-linke-auf-parteitag-bundesvorsitzende-zu-gast-artikel13599868), will die Partei eine "verantwortungsvolle Opposition" darstellen und sich für soziale Themen einsetzen.

Weitere Informationen zum Parteitag und zur sächsischen Linken finden Sie auf der Webseite der Partei: https://www.dielinke-sachsen.de/ (Quelle: Die Linke Sachsen).

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