Die SPD steht vor einer entscheidenden Weichenstellung: Wer wird die Partei in die kommende Bundestagswahl führen? Während die Parteispitze weiterhin an Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten festhält, mehren sich die Stimmen aus der Basis, die einen Wechsel zu Verteidigungsminister Boris Pistorius fordern. Wie die Zeit berichtet, wächst der Druck auf Scholz, trotz Beteuerungen der Parteiführung. Der Unterbezirk Bochum, Teil der einflussreichen NRW-SPD, warnte zuletzt vor einer dramatischen Wahlniederlage, sollte Scholz erneut antreten.
Serdar Yüksel, Chef des Unterbezirks Bochum, äußerte sich gegenüber dem Stern und betonte, die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel. Er schätzt, dass 80 Prozent der SPD-Mitglieder Pistorius als Kanzlerkandidaten bevorzugen würden. Pistorius genießt laut Umfragen eine deutlich höhere Beliebtheit in der Bevölkerung als Scholz, was ihn in den Augen vieler zum aussichtsreicheren Kandidaten macht. Yüksel unterstrich zudem, dass die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur nicht allein Scholz’ persönliche Angelegenheit sei, sondern das Überleben der SPD auf dem Spiel stehe. (Quelle: Stern)
Die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Generalsekretär Matthias Miersch haben in den vergangenen Tagen wiederholt betont, dass Scholz für die Parteispitze als Kanzlerkandidat gesetzt sei. Auch Scholz selbst hat seinen Willen zur erneuten Kandidatur und zum Verbleib im Kanzleramt bekräftigt. Ein Wechsel gegen seinen Willen gilt als nahezu ausgeschlossen. Ein Rückzug von Scholz selbst scheint die einzige Möglichkeit für einen Kandidatenwechsel zu sein.
Yüksel appellierte an Scholz, den Weg für einen anderen Kandidaten noch vor Weihnachten freizumachen und damit einen Befreiungsschlag zu ermöglichen. Scholz wich der Frage nach einem möglichen Rückzug in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung aus. Er verwies auf die "klaren Umstände der nächsten Wahl" und die "überschaubare Zuverlässigkeit" von Umfragen, die die letzte Bundestagswahl gezeigt habe. (Quelle: Süddeutsche Zeitung)
Zur Erinnerung: 2021 lag die SPD unter Scholz zweieinhalb Monate vor der Wahl bis zu 16 Prozentpunkte hinter der Union. Ein Fauxpas von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet kippte die Stimmung, die SPD gewann und Scholz wurde Kanzler der ersten Ampel-Koalition. Aktuell, 100 Tage vor der Wahl, liegt die SPD in Umfragen 16 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union und damit auf Platz drei, hinter der AfD.
Pistorius erklärte, er wolle in einer zukünftigen Regierung Verteidigungsminister bleiben. Er habe noch viel Arbeit in seinem Ressort zu erledigen. Er betonte, Scholz sei ein hervorragender Bundeskanzler und er gehe fest von dessen Nominierung aus. Auf hypothetische Fragen zu seiner eigenen Kandidatur antworte er grundsätzlich nicht, da er nichts ausschließen oder sich zu etwas bereit erklären wolle, wonach ihn niemand gefragt habe.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition bleibt der SPD nicht mehr viel Zeit für die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Die Wahl ist für den 23. Februar angesetzt und die Wahlkampagnen sind üblicherweise stark auf den Kandidaten zugeschnitten. Eine Entscheidung der Parteiführung wird bis zur sogenannten "Wahlsieg-Konferenz" am 30. November erwartet. Am 11. Januar ist ein Parteitag geplant, auf dem die Personalie dann bestätigt werden könnte.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sprach sich für Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach schloss einen Kandidatenwechsel aus und betonte, Scholz sei der richtige Kanzler für diese schwierigen Zeiten. (Quelle: dpa, Rheinische Post)
SPD-Chefin Saskia Esken räumte Debatten innerhalb der Partei zur K-Frage ein. Angesichts der Umfragewerte und des "medialen Dauerfeuers" sei dies jedoch wenig verwunderlich. Sie bekräftigte, dass die SPD mit Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen werde. Er sei international erfahren, erfolgreich im Schmieden von Bündnissen und habe bewiesen, dass er Herausforderungen bewältigen könne. Ein Personalwechsel allein löse nicht alle Probleme. (Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland)
Verwendete Quellen:
Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/16/die-k-frage-der-spd-appelle-und-eine-ausweichende-antwort
Stern
Süddeutsche Zeitung
dpa
Rheinische Post
Redaktionsnetzwerk Deutschland
t-online
Grafschafter Nachrichten
Westdeutsche Zeitung
Handelsblatt
Tagesspiegel
