Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei seinem Besuch in Indien für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern ausgesprochen und auf einen schnellen Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien gedrängt. Wie die Zeit berichtet, betonte Scholz die Notwendigkeit "rascher Fortschritte und schneller Ergebnisse" in den Verhandlungen. Der Kanzler äußerte die Hoffnung, dass ein Abschluss "eher in Monaten als in Jahren" möglich sei, wenn beide Seiten engagiert zusammenarbeiten.
Die Verhandlungen über ein solches Abkommen laufen bereits seit 2007, sind jedoch immer wieder ins Stocken geraten. Wie die Süddeutsche Zeitung am 25. Oktober 2024 berichtete, sind die Hauptstreitpunkte die hohen indischen Zölle auf Autos, der Schutz geistigen Eigentums in der Pharmabranche und die Öffnung des indischen Agrarsektors.
Neben dem Freihandelsabkommen standen auch andere Themen auf der Agenda des Kanzlerbesuchs. So berichtete der Deutschlandfunk am 25. Oktober 2024, dass Scholz und mehrere Mitglieder der Bundesregierung Regierungskonsultationen in Indien führten, um die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. Auch die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich soll vertieft werden.
Indiens Premierminister Narendra Modi betonte die guten Beziehungen zu Deutschland und hob die Bedeutung der "Partnerschaft zwischen zwei großen Demokratien" hervor (Süddeutsche Zeitung, 25. Oktober 2024). Er warb für Investitionen in Indien, insbesondere in den Bereichen klimafreundlicher Wasserstoff und Halbleiter, und unterstrich die Stärken Indiens in der Künstlichen Intelligenz und beim Ausbau der Infrastruktur.
Die tagesschau berichtete am 25. Oktober 2024, dass neben Scholz auch mehrere Minister der Bundesregierung, darunter Wirtschaftsminister Robert Habeck, an den Konsultationen teilnahmen. Habeck brachte die Möglichkeit eines zunächst eingeschränkten Abkommens ins Spiel, falls ein umfassender Kompromiss nicht erreichbar sei.
Ein weiterer Punkt der Gespräche war die Anwerbung indischer Fachkräfte. Modi lobte die Entscheidung Deutschlands, die Zahl der Visa für indische Fachkräfte von 20.000 auf 90.000 zu erhöhen (tagesschau, 25. Oktober 2024). Scholz betonte die Notwendigkeit, einseitige Abhängigkeiten, insbesondere bei kritischen Rohstoffen und Technologien, zu vermeiden.
Trotz unterschiedlicher Haltungen zum Krieg in der Ukraine, bekräftigten beide Seiten die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit. Modi betonte Indiens Bereitschaft, zu einer friedlichen Lösung beizutragen (Süddeutsche Zeitung, 25. Oktober 2024).
Insgesamt signalisierte der Besuch von Kanzler Scholz in Indien den Willen beider Länder, ihre Beziehungen trotz bestehender Herausforderungen weiter zu vertiefen.
Quellen:
