19.11.2024
Scholz als Kanzlerkandidat Hamburgs SPD bekräftigt Unterstützung

Hamburgs SPD steht fest hinter Scholz als Kanzlerkandidat

Die Hamburger SPD bekräftigt ihre Unterstützung für Olaf Scholz als Kanzler und Kanzlerkandidaten für die kommende Bundestagswahl. Wie die Zeit am 19. November berichtete, steht der Hamburger Landesverband, inklusive aller sieben Hamburger Kreise, geschlossen hinter Scholz. Ein Parteisprecher betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass an dieser Position nicht gerüttelt werde. Spekulationen über eine mögliche Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius wies der Sprecher zurück und erklärte, solche Beschlüsse seien dem Hamburger Landesverband nicht bekannt. Der Sprecher unterstrich die Bedeutung von Scholz' Erfahrung, insbesondere in Bezug auf die Themen Rentensicherung und Außenpolitik. Scholz sei die richtige Person, um diese Themen im Wahlkampf zu vertreten. Die Popularität von Pistorius als Verteidigungsminister werde der SPD im Wahlkampf zwar helfen, ändere aber nichts an der Kandidatur von Scholz.

Diese klare Positionierung der Hamburger SPD steht im Kontrast zu Diskussionen innerhalb der Partei auf Bundesebene. Wie die dpa berichtete, gibt es an der Basis sowohl Befürworter für Scholz als auch für Pistorius. Einige Parteimitglieder äußerten die Sorge, dass eine langwierige Personaldebatte der SPD im Wahlkampf schaden könnte. Auch die Tagesschau analysierte die Situation und beleuchtete die Argumente für und gegen Scholz als Kandidaten. Die Hamburger Bürgerschaft diskutiert unterdessen über eine mögliche Zusammenlegung der Bürgerschafts- und Bundestagswahl, wie die Welt berichtet.

Auch in Schleswig-Holstein, dem Nachbarland Hamburg, erhält Scholz Rückendeckung. Wie die Ostseewelle berichtet, sprachen sich mehrere Kreisverbände für Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Aus Dithmarschen hieß es, dass Scholz im Wahlkampf sozialdemokratische Positionen deutlicher vertreten werde als in der Ampel-Koalition. Der Nordschleswiger berichtete ebenfalls über die Unterstützung für Scholz in Schleswig-Holstein und die Diskussionen um die Justizreform im Bundesland.

Der Rücktritt des sächsischen Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz (CDU) wegen Anfeindungen, über den der Stern berichtete, wirft ein Schlaglicht auf die zunehmende Aggressivität im politischen Diskurs. Wanderwitz begründete seinen Rückzug mit mangelnder Unterstützung und den zunehmenden Anfeindungen, denen er und seine Familie ausgesetzt seien.

Quellen:

- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/19/spd-hamburg-steht-eisern-zu-scholz - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-k-frage-scholz-100.html - Welt: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article254580920/Buergerschaftswahl-in-Hamburg-Der-Senat-kann-sich-nun-doch-einen-frueheren-Wahltermin-vorstellen.html - Ostseewelle: https://www.ostseewelle.de/nachrichten/nachrichtentickerhsh/SPD-Hamburg-steht-eisern-zu-Scholz-id1227243.html - Nordschleswiger: https://www.nordschleswiger.dk/de/schleswig-holstein-hamburg/von-decken-korrigiert-umstrittene-justizreform - Stern: https://www.stern.de/news/-meine-familie-und-mich-schuetzen---wanderwitz-kandidiert-nicht-mehr-fuer-bundestag-35241570.html - Tageblatt: https://www.tageblatt.de/Nachrichten/SPD-Hamburg-steht-eisern-zu-Scholz-618456.html - n-tv: https://www.n-tv.de/regionales/hamburg-und-schleswig-holstein/CDU-wuerde-Zusammenlegung-der-Wahltermine-zustimmen-article25371229.html
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