Kürzungen im Berliner Kulturhaushalt: Kultursenator Chialo sucht nach Lösungen
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) bemüht sich weiterhin um Anpassungen der geplanten Kürzungen im Kulturbereich. Wie die dpa berichtet, sei der Kampf für ihn noch nicht vorbei. Gegenüber dem RBB erklärte Chialo, er wolle die kommenden Tage nutzen, "um weiter zu kämpfen, um einzelne Härten abzuwenden und die kulturfachliche Expertise stärker zum Tragen kommen zu lassen". Ähnlich äußerte er sich laut dem "Tagesspiegel".
Die geplanten Einsparungen im Berliner Haushalt treffen den Kulturbereich besonders hart. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sollen insgesamt rund 130 Millionen Euro oder etwa 12 Prozent des Kulturbudgets wegfallen. Der Etat für 2025 liegt demnach bei rund 1,12 Milliarden Euro. Zahlreiche Kultureinrichtungen warnen bereits seit Wochen vor den Folgen der Kürzungen, darunter mögliche Insolvenzen, Einschränkungen im Spielbetrieb und der Verlust von Arbeitsplätzen.
Die Kritik an Chialo wächst, ihm wird von einigen Seiten mangelndes Engagement vorgeworfen. So sprach der kulturpolitische Sprecher der Grünen, Daniel Wesener, laut "B.Z." von einem "politischen Offenbarungseid mit Ansage" und kritisierte, dass Chialo "offenbar gar keinen aktiven Part in den Verhandlungen eingenommen" habe. Der "Tagesspiegel" zitiert Wesener mit den Worten, die Kürzungsbeschlüsse von CDU und SPD überträfen die schlimmsten Erwartungen und ihre Auswirkungen auf die Kulturmetropole Berlin würden "geradezu apokalyptisch" sein.
Am Dienstagabend protestierte die Berliner Kulturszene mit einem großen Konzert unter dem Titel "Berlin ist Kultur - das Konzert" im Haus der Berliner Festspiele. Zahlreiche Häuser, darunter das Berliner Ensemble, das Deutsche Theater, die Staatsoper Unter den Linden und der Rundfunkchor Berlin, beteiligten sich an der Veranstaltung. Wie die "Tagesschau" berichtet, fand im Anschluss an das Konzert im rbb Fernsehen ein Spezial zu den Sparplänen des Senats statt.
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" kommentiert die Situation kritisch und stellt die Frage, ob Theateraufführungen wichtiger seien als Schulen und Klimaschutz. Die Zeitung verweist auf die hohen Subventionen pro Besucher in einigen Theatern und mahnt ein stärkeres Verantwortungsgefühl der Zuwendungsempfänger an. Auch die "Zeit" analysiert die Situation und sieht die Berliner Theater durch die Kürzungen unverhältnismäßig stark betroffen.
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) bestätigte laut rbb24 Abendschau Gespräche mit Chialo über mögliche Entlastungen. Er sehe bei den geplanten Kürzungen einen gewissen Verhandlungsspielraum und betonte die Notwendigkeit, auf Fehler und Korrekturbedarfe reagieren zu können. Gleichzeitig stellte er klar, dass sich an der Gesamthöhe der Einsparungen nichts ändern werde.
Quellen:
- https://www.zeit.de/news/2024-11/19/kultursenator-chialo-will-noch-aenderungen-bei-kuerzungen
- https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kuerzungen-in-der-kultur-kultursenator-chialo-will-noch-aenderungen-bei-kuerzungen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241119-930-293609
- https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-sparprogramm-des-senats-berliner-kulturbranche-protestiert-mit-konzert-gegen-geplante-kuerzungen-100.html
- https://www.bz-berlin.de/ticker/kultursenator-chialo-will-noch-aenderungen-bei-kuerzungen
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/expertise-zu-wenig-berucksichtigt-senator-chialo-kritisiert-haushaltskurzungen-in-der-berliner-kultur-12735659.html
- https://www.sueddeutsche.de/kultur/berlin-kultur-etat-haushalt-joe-chialo-theater-oper-lux.4bMQQjmcTegRQq5SiDDqr5?reduced=true
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/2024/11/19
- https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/berliner-senat-beschliesst-kuerzungen-im-kulturhaushalt-110120841.html
- https://www.zeit.de/kultur/2024-11/kuerzungen-kulturetat-berlin-joe-chialo-theater-oper-museum