Bundeskanzler Olaf Scholz reiste am Montag überraschend nach Kiew, um seine Solidarität mit der Ukraine zu demonstrieren. Der Besuch, über den die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete, war aus Sicherheitsgründen bis zur Ankunft des Kanzlers mit dem Zug geheim gehalten worden. Es handelt sich um Scholz' zweiten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022. Der vorherige Besuch fand im Juni 2022 zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi statt.
Scholz kündigte bei seiner Ankunft weitere Waffenlieferungen im Wert von 650 Millionen Euro an, die noch im Dezember in der Ukraine eintreffen sollen. Wie die Morgenpost berichtet, versicherte Scholz der Ukraine die fortwährende Unterstützung Deutschlands: „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.“ Der Kanzler bekräftigte, dass Deutschland der wichtigste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben werde. Nach den USA gilt Deutschland laut dpa als größter Waffenlieferant für die Ukraine.
Der Besuch fällt in eine kritische Phase des Krieges für die Ukraine. Wie der Tagesspiegel berichtet, ist die ukrainische Armee im Osten durch russische Offensiven stark unter Druck geraten und kämpft darum, eroberte Gebiete zu halten. Gleichzeitig herrscht Ungewissheit über die zukünftige Unterstützung der USA nach dem bevorstehenden Regierungswechsel in Washington. Verschärft wird die Situation durch die anhaltenden russischen Luftangriffe auf die Energieinfrastruktur und zivile Ziele im ganzen Land.
Radio RST meldete unter Berufung auf dpa, dass Präsident Selenskyj am Sonntag von den nächtlichen Angriffen berichtete und Bilder der Zerstörung im ganzen Land zeigte. Er hob die Heftigkeit der Angriffe und die Widerstandsfähigkeit der Ukraine hervor. Die FAZ berichtet von großer Unsicherheit in Kiew bezüglich der zukünftigen US-Unterstützung. Auch in Berlin wird mit Spannung erwartet, wie sich die angekündigten Bemühungen Trumps um ein schnelles Kriegsende gestalten werden.
Bild berichtet, dass Scholz im persönlichen Gespräch mit Selenskyj dessen Einschätzung der Lage und die Bereitschaft der Ukraine zu Verhandlungen erörtern wollte. Scholz betonte wiederholt, dass keine Entscheidungen über den Kopf der Ukrainer hinweg getroffen werden dürften. Diese Haltung versteht er als Auftrag: Sollte US-Präsident Trump Verhandlungen über ein Kriegsende initiieren, will Scholz die Position der Ukraine vertreten.
Die Reise des Kanzlers nach Kiew war von strengen Sicherheitsmaßnahmen begleitet, wie Bild berichtet. Der Regierungsflieger startete am Sonntagabend in Berlin und landete im polnischen Rzeszow. Von dort fuhr eine schwer gesicherte Kolonne zum Bahnhof Przemysl, wo Scholz in einen Sonderzug nach Kiew umstieg.
Wie stern.de berichtet, ist die Lieferung der von der Ukraine gewünschten Marschflugkörper Taurus weiterhin kein Thema. Scholz lehnt dies weiterhin ab.
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