19.11.2024
Scholz Oder Pistorius Kanzlerkandidatenfrage Spaltet SPD

Die Sachsen-SPD und die Kanzlerkandidatenfrage: Uneinigkeit vor der Bundestagswahl

Wenige Monate vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 herrscht in der sächsischen SPD weiterhin Unklarheit über die bevorzugte Kanzlerkandidatur. Wie die Zeit berichtet, hält sich die Parteibasis bedeckt, wenn es um die Frage geht, ob Amtsinhaber Olaf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Rennen gehen soll. Von 13 Unterbezirken äußerte sich lediglich der Unterbezirk Görlitz zu der Thematik. Auch die Dresdner Parteizentrale hüllt sich in Schweigen.

Der Unterbezirk Görlitz schildert eine gespaltene Stimmung unter den Mitgliedern. Harald Prause-Kosubek, Co-Vorsitzender des Kreisverbandes Görlitz, erklärte gegenüber der dpa (wie von der Zeit berichtet), dass es viele Genossinnen und Genossen gebe, die einen Wechsel des Kandidaten so kurz vor der Wahl für schwierig halten, insbesondere da es sich um den amtierenden Bundeskanzler handle. Andere wiederum verweisen darauf, dass es weder einen Automatismus noch einen Beschluss für Scholz als Kandidaten gebe.

Prause-Kosubek selbst äußerte sich kritisch über die hohen Zustimmungswerte für Pistorius und hinterfragte dessen Leistungen im Vergleich zum Kanzler. Er beschrieb seinen Kreisverband als „hin- und hergerissen“ und räumte ein, selbst zwischen beiden Kandidaten zu schwanken. Er vermutet, dass Pistorius im direkten Duell mit dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz bessere Chancen hätte. Wäre der Wahltermin wie ursprünglich geplant Ende September, hätte dies wohl zu einer schrittweisen Demontage von Scholz geführt, so Prause-Kosubek.

Für ihn selbst steht der Wahlkampf im Vordergrund: Er plant, bei Zustimmung seines Kreisverbandes als Direktkandidat in Görlitz anzutreten, wo er gegen den AfD-Bundeschef Tino Chrupalla antritt. Die Kanzlerkandidatenfrage spiele dabei nur eine untergeordnete Rolle.

Die Uneinigkeit beschränkt sich nicht nur auf Sachsen. Bundesweit ist die SPD-Basis gespalten. Für den Abend des 19. November 2024 ist eine Telefonkonferenz der Parteispitze anberaumt, an der die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch sowie die stellvertretenden Parteivorsitzenden teilnehmen sollen.

Auch in anderen Bundesländern zeigt sich ein ähnliches Bild. Während die SPD Hamburg Scholz weiterhin die volle Unterstützung zusichert (n-tv), gibt es in anderen Regionen sowohl Befürworter für Scholz als auch für Pistorius. Manche Parteimitglieder warnen vor einer langwierigen Personaldebatte, die der Partei im Wahlkampf schaden könnte.

Die LVZ berichtet von Leserbriefen, in denen sich die Meinungen ebenfalls spalten. Einige Leser sprechen sich für Pistorius aus, da sie ihm mehr Führungsstärke und Glaubwürdigkeit zutrauen, während andere Scholz weiterhin unterstützen. Die Diskussion zeigt, wie wichtig die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten für die Wählerinnen und Wähler ist.

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