September 30, 2024
Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionsbildung in Thüringen gestartet

Sondierungsgespräche für "Brombeer-Koalition" in Thüringen beginnen

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen nehmen CDU, BSW und SPD offizielle Sondierungsgespräche auf. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wollen die Spitzenvertreter der drei Parteien am Montag die Möglichkeit einer sogenannten "Brombeer-Koalition" ausloten. Diese Sondierungen gelten als erster Schritt in Richtung möglicher Koalitionsverhandlungen.

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, der nach zehn Jahren in der Opposition das Amt des Ministerpräsidenten anstrebt, hatte bereits informelle Gespräche mit den anderen Parteispitzen geführt. Die CDU sieht sich nach dem Wahlsieg der AfD in der Verantwortung für die Regierungsbildung, obwohl sie nur zweitstärkste Kraft wurde. Das BSW landete auf dem dritten Platz, gefolgt von der Linken des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Die SPD schaffte den Einzug in den Landtag mit einem einstelligen Ergebnis, Grüne und FDP sind nicht vertreten.

Die Regierungsbildung gestaltet sich aufgrund des Wahlergebnisses als äußerst schwierig. Eine "Brombeer-Koalition" käme im Landtag lediglich auf 44 von 88 Stimmen. Um eine Mehrheit zu erreichen, wäre man auf mindestens eine Stimme aus der Opposition angewiesen. Die Forderung der Wagenknecht-Partei, die Position Thüringens zum Krieg in der Ukraine in die Verhandlungen einzubeziehen, stößt bei CDU und SPD auf Skepsis. Auch der Thüringer SPD-Nachwuchs sprach sich gegen eine Regierungsbeteiligung aus.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-09/30/sondierung-fuer-brombeer-koalition-beginnt-in-thueringen
  • dpa
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