In Litauen zeichnet sich ein politischer Wandel ab: Die oppositionellen Sozialdemokraten (SD) haben die erste Runde der Parlamentswahlen gewonnen. Nach Auszählung von 91 Prozent der Stimmen lagen sie laut offiziellen Angaben mit 20 Prozent vorn, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet. Auf dem zweiten Platz folgte die regierende Vaterlandsunion der amtierenden Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte mit 17 Prozent. Die Anti-Establishment-Partei Nemunas-Morgenröte erreichte 15 Prozent.
Die SD strebt nun die Bildung einer Koalition an. „Ich denke, es wird eine Koalition mit zwei linken Parteien“, sagte die SD-Vorsitzende Vilija Blinkeviciute am Sonntag. Als potenzielle Partner nannte sie die Bauernpartei, die Grünen und die Partei „Für Litauen“. „Ich denke, unsere Wähler, unser Volk, haben gesagt, dass sie einige Veränderungen wollen“, erklärte Blinkeviciute und nannte Einkommen, Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung und Bildung als zentrale Anliegen.
Sollte Blinkeviciute die Regierungsbildung gelingen, wird erwartet, dass sie an Litauens ablehnender Haltung gegenüber Russland und den hohen Verteidigungsausgaben festhält. Laut einer Umfrage sind drei Viertel der Bevölkerung davon überzeugt, dass Russland Litauen in naher Zukunft angreifen könnte.
Litauen, das zur östlichen Flanke der Nato und der Europäischen Union (EU) gehört, grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Belarus, einen engen Verbündeten Moskaus. Nach Schätzungen der Nato wird der baltische Staat mit seinen 2,9 Millionen Einwohnern in diesem Jahr rund drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgeben und ist damit der sechstgrößte Beitragszahler der Allianz.
Quelle: Reuters
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/sozialdemokraten-bei-wahl-in-litauen-wohl-staerkste-kraft-110045063.html
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/litauen-wahl-sozialdemokraten-100.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/litauen-wahl-parlament-regierung-sozialdemokraten-lux.14pw7FSHxsU2EsmE7GeKPK
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/parlamentswahl-litauen-umfragen-sozialdemokraten-vaterlandunion-video-100.html
https://www.fr.de/politik/ergebnisse-der-litauen-wahl-triumph-fuer-putin-verbuendete-morgenroete-zr-93352672.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100508572/wahlen-in-litauen-einigkeit-gegen-putin-wackelt.html
