Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen steht am Samstag vor einer entscheidenden Abstimmung seiner Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und SPD. Wie die dpa meldet, könnte damit die erste sogenannte "Brombeer-Koalition" in Deutschland Realität werden. Die CDU hat dem Vertrag bereits zugestimmt. Bei der SPD läuft noch bis Montagmittag eine Mitgliederbefragung. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt strebt seine Wahl zum Ministerpräsidenten am Donnerstag an. Das Ergebnis der BSW-Abstimmung wird mit Spannung erwartet, da es, wie ZEIT ONLINE berichtet, innerhalb der Partei zuvor Kontroversen über die Inhalte des möglichen Bündnisses, vor allem in der Friedenspolitik, gab. BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hatte sich in die Verhandlungen eingemischt und zeigte sich zuletzt zufrieden mit dem ausgehandelten Vertrag. Sie erwartet die Zustimmung ihres Landesverbandes.
Der Weg zur möglichen Koalition war, laut MDR, steinig. Wagenknecht hatte, wie der MDR berichtet, aus Berlin Forderungen gestellt, insbesondere in Bezug auf die Friedenspolitik. Ein erstes Sondierungspapier genügte ihren Ansprüchen nicht. Nach intensiven Verhandlungen präsentierten die Parteispitzen Mitte November einen Koalitionsvertrag. Zwischenzeitlich, so der stern, gab es Zweifel an der Realisierbarkeit des Bündnisses. Die CDU-Basis stimmte dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Lediglich ein CDU-Mitglied votierte dagegen und brachte Skepsis gegenüber dem Bündnis mit der Wagenknecht-Partei zum Ausdruck.
Die Thüringer SPD-Jugend hat, laut MDR, eine Kampagne gegen den Koalitionsvertrag gestartet. Die Jusos favorisieren eine Tolerierung einer Minderheitsregierung von CDU und BSW durch die SPD, lehnen aber eine direkte Regierungsbeteiligung ab. Ein zentraler Kritikpunkt ist die fehlende Mehrheit der Koalition im Landtag, die sie auf Stimmen der Linken oder der AfD angewiesen machen würde. Die Thüringer SPD-Spitze wirbt weiterhin für die Zustimmung zum Vertrag. Die Mitgliederbefragung endet am Montag. Wie Thüringen.de berichtet, geht Wagenknecht von der Zustimmung ihrer Partei zur Regierungsbeteiligung sowohl in Thüringen als auch in Brandenburg aus. In Brandenburg entscheidet ein BSW-Landesparteitag am Freitag über den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag.
Quellen: - ZEIT ONLINE: Thüringer BSW stimmt über Brombeer-Koalitionsvertrag ab - Thüringen.de: Thüringer BSW stimmt über Brombeer-Koalitionsvertrag ab - stern.de: Parteien: Thüringer BSW stimmt über Brombeer-Koalitionsvertrag ab - MDR: Wie sicher ist die Zustimmung der BSW-Mitglieder zum Koalitionsvertrag? - MDR: "Brombäh": Thüringer SPD-Jugend startet Kampagne gegen Koalitionsvertrag - Thüringen.de: Wagenknecht rechnet mit Zustimmung für Regierungsbeteiligung - tagesschau.de: Thüringer CDU gibt grünes Licht für Brombeer-Koalition - Süddeutsche Zeitung: Parteien: CDU stimmt Vertrag für Brombeer-Koalition in Thüringen zu - Frankfurter Rundschau: Historischer Moment in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition
