Der Koalitionsvertrag der neuen Thüringer Landesregierung aus CDU, BSW und SPD lässt die Hochschulen auf mehr finanzielle Mittel hoffen. Wie die Zeit Online unter Berufung auf die dpa berichtet, sieht der Vorsitzende der Landespräsidentenkonferenz, Kai-Uwe Sattler, positive Ansätze im Vertrag. Als Beispiel wird die geplante Übernahme der Pensionsrückstellungen durch das Land genannt, die bisher von den Hochschulen selbst getragen werden müssen. Zukünftig sollen auch Kostensteigerungen, etwa durch Tarifabschlüsse oder höhere Energiekosten, leichter ausgeglichen werden. Sattler, der auch Präsident der Technischen Universität Ilmenau ist, äußerte sich gegenüber der Zeit Online zwar positiv, betonte aber gleichzeitig den vorläufigen Charakter vieler Punkte. Gegenüber der dpa wünschte er sich konkretere Formulierungen. So sei beispielsweise die Höhe der jährlichen Landeszuweisungen an die Universitäten noch offen. Derzeit sind jährliche Steigerungen von vier Prozent festgeschrieben. „Damit könnten wir gut leben, wenn die anderen Dinge umgesetzt werden“, so Sattler zur dpa.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist der Sanierungsstau an den Hochschulen, der laut Sattler einen dreistelligen Millionenbetrag umfasst. Die Süddeutsche Zeitung betont in ihrem Artikel die Notwendigkeit einer systematischen Sanierung mit klaren Prioritäten. Bislang fehle in Thüringen ein Hochschulbauprogramm, wie es in anderen Bundesländern bereits existiert. Der Koalitionsvertrag sehe zwar ein solches Programm vor, das bis 2027 erarbeitet werden soll, berichtet die Süddeutsche Zeitung, Sattler betonte gegenüber der dpa jedoch auch den Bedarf an einer Entbürokratisierung von Bauvorhaben.
Die GEW NRW analysiert in ihrem Artikel die hochschulpolitischen Pläne der NRW-Landesregierung. Auch hier wird die Notwendigkeit von mehr Dauerstellen betont und die Hoffnung auf eine verlässliche Umsetzung des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ ausgedrückt. Ähnlich wie in Thüringen wird auch in NRW eine Verbesserung der Betreuungsrelation an den Hochschulen gefordert. Die GEW NRW spricht sich außerdem für eine Erhöhung der Qualitätsverbesserungsmittel, eine Sanierung der Hochschulinfrastruktur und die Eingruppierung studentischer Hilfskräfte in den Tarifvertrag der Länder (TVStud) aus.
Das Hochschulforum Digitalisierung sieht im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ebenfalls Potenzial für die Modernisierung der Hochschulen, insbesondere im Bereich der Digitalisierung. Hervorgehoben werden die Dynamisierung des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ und das geplante Bundesprogramm „Digitale Hochschule“. Auch die geplante Weiterentwicklung des Kapazitätsrechts und die Förderung von Open-Source-Software an Hochschulen werden positiv bewertet.
Laut dpa mahnte Sattler an, dass die Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgehaltenen Punkte entscheidend sei. Thüringen stehe im Wettbewerb mit anderen Hochschulstandorten und dürfe nicht zurückfallen. Er zeigte sich optimistisch, unterstrich aber auch die Notwendigkeit, realistisch zu bleiben.
Quellen:
- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-12/08/hochschulen-hoffen-auf-mehr-finanziellen-spielraum
- Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/bildung/koalitionsvertrag-hochschulen-hoffen-auf-mehr-finanziellen-spielraum-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241208-930-311296
- Volksstimme: https://www.volksstimme.de/panorama/kommunen-sorgen-sich-weiter-wegen-deutschlandticket-3962871
- GEW NRW: https://www.gew-nrw.de/neuigkeiten/detail/hochschule-koalitionsvertrag-bleibt-vage
- Hochschulforum Digitalisierung: https://hochschulforumdigitalisierung.de/koalitionsvertrag-die-modernisierung-der-hochschulen-wird-moeglich/
