Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wird derzeit gegen mehrere Polizeibeamte ermittelt. Ihnen wird vorgeworfen, sich des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr schuldig gemacht zu haben. Wie die Landespolizeidirektion Thüringen und die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichten, sollen die Beamten Radfahrer und andere Verkehrsteilnehmer auf unverhältnismäßige Weise angehalten haben. Die Zeit berichtete am 28. November 2024 über den Vorfall und bezog sich dabei auf die dpa. Was genau unter "unverhältnismäßigen Anhaltungen" zu verstehen ist, wurde zunächst nicht spezifiziert.
Am Morgen des 28. November 2024 wurden auf richterliche Anordnung des Amtsgerichts Gera Durchsuchungen bei den betroffenen Polizisten durchgeführt. Ziel der Durchsuchungen war laut Landespolizeidirektion die Sicherstellung von Beweismitteln, insbesondere von elektronischen Datenträgern. Weder die Anzahl der beschuldigten Beamten noch Details zum Ermittlungsverlauf wurden bisher öffentlich gemacht. Auch TAG24 berichtete über die Durchsuchungen und den Verdacht des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Laut der Pressemitteilung der Landespolizeidirektion Thüringen auf dem Presseportal wurden keine freiheitsentziehenden Maßnahmen gegen die beschuldigten Polizisten verhängt. Für weitere Auskünfte wurde die Staatsanwaltschaft Gera als zuständige Stelle benannt.
Die Ostthüringer Zeitung (OTZ) berichtete ebenfalls über die Durchsuchungsmaßnahmen und bestätigte den Verdacht des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr nach § 315b StGB. Die OTZ hob hervor, dass die Durchsuchungen im Rahmen interner Ermittlungen der Thüringer Polizei, unterstützt durch Kräfte der bayerischen Bereitschaftspolizei, stattfanden.
Es handelt sich um ein laufendes Ermittlungsverfahren. Für die beschuldigten Beamten gilt die Unschuldsvermutung. Weitere Informationen werden von der Staatsanwaltschaft Gera veröffentlicht, sobald diese vorliegen.
