19.10.2024
Spannungsspirale im Nahost: Borrells Appell gegen Eskalationsdynamik
Nach US-Vergeltungsschlägen - EU-Außenbeauftragter Borrell warnt vor Eskalation im Nahen Osten Im Schatten des Krieges in der Ukraine, der Klimakrise und der anhaltenden globalen Pandemie droht eine weitere Eskalation im Nahen Osten die internationale Stabilität zu gefährden. Nach den jüngsten US-Luftangriffen auf Stellungen proiranischer Milizen in Syrien und im Irak, die als Vergeltung für einen tödlichen Drohnenangriff in Jordanien gesehen werden, warnte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vor einer zunehmenden Gefahr einer umfassenden Eskalation in der ohnehin volatilen Region. Der Nahostkonflikt, ein mehrere Jahrzehnte andauerndes Ringen um Land und Macht, wird aktuell von verschiedenen Seiten befeuert. Die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern, die Unterstützung der Hamas durch den Iran und die militärischen Aktionen der USA sind nur einige der Komponenten, die das Pulverfass Naher Osten gefährlich nah an die Lunte bringen. Die EU, die sich traditionell als Vermittlerin in internationalen Konflikten sieht, ist besorgt über die jüngsten Entwicklungen. Borrell sprach von einem „Kessel, der jederzeit explodieren könne“ und mahnte alle Akteure zur Zurückhaltung. Die USA hatten in der Nacht mehr als 85 Ziele im Irak und Syrien bombardiert, darunter Kommandozentralen, Geheimdienststandorte und Waffenlager proiranischer Gruppierungen. Die Reaktion folgte auf einen Drohnenangriff auf einen US-Stützpunkt in Jordanien, bei dem drei US-Soldaten getötet wurden. Die USA machen eine proiranische Gruppierung für diesen Angriff verantwortlich. Die syrische Armee berichtete von mehreren Zivilisten und Soldaten unter den Todesopfern der US-Angriffe. Auch die irakische Regierung meldete mindestens 16 Tote und 25 Verletzte. US-Präsident Biden kündigte weitere Militäraktionen an, betonte jedoch zugleich, dass die USA keinen neuen Konflikt im Nahen Osten anstreben. Die EU beobachtet die Situation mit Sorge. Eine weitere Eskalation könnte die ohnehin fragile Sicherheitslage im Nahen Osten weiter destabilisieren und hätte schwerwiegende humanitäre wie auch geopolitische Auswirkungen. Die EU ruft zur Deeskalation auf und betont die Notwendigkeit eines politischen Dialogs zur Lösung der Konflikte. Die Geschehnisse im Nahen Osten sind eingebettet in ein Netz internationaler Beziehungen und Interessen. Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran, die innenpolitischen Spannungen in den USA selbst, die bevorstehenden Wahlen 2024 und die globalen Auswirkungen der US-Außenpolitik, die Flüchtlingsbewegungen und die weltweiten Reaktionen auf Klimawandel und Pandemie – all diese Faktoren spielen in die komplexe Situation hinein. Die EU, die unter anderem durch Borrells Warnungen ihre Besorgnis ausdrückt, bleibt gefordert, ihre Rolle in der internationalen Diplomatie zu verstärken und auf friedliche Konfliktlösungen hinzuwirken. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage entwickelt und ob die internationalen Bemühungen um Deeskalation Früchte tragen werden.
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