Der Sturz von Baschar al-Assad hat in Deutschland eine intensive Diskussion über die Zukunft syrischer Geflüchteter entfacht. Schon kurz nach dem Machtwechsel fordern einige Politiker laut einem Kommentar von Detlef Esslinger in der Süddeutschen Zeitung die Rückführung der Geflüchteten nach Syrien. Esslinger plädiert für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema, besonders im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf, und betont die komplexe Lage in Syrien, die eine sofortige Rückführung verfrüht erscheinen lässt. (Quelle: Süddeutsche Zeitung)
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat, wie die Zeit unter Berufung auf dpa und Spiegel Online meldet, vorerst alle Entscheidungen über Asylanträge von Syrern ausgesetzt. Begründung dafür ist die unklare Lage in Syrien. Ungefähr 47.270 offene Asylanträge sind davon betroffen. Bereits bestehende Asylbescheide bleiben zunächst unverändert. Das Bamf spricht von einer „Rückpriorisierung“ der syrischen Asylanträge. Auch Österreich hat alle Asylverfahren von Syrern gestoppt und plant laut Innenminister Gerhard Karner ein „Rückführungs- und Abschiebeprogramm“. (Quelle: Zeit Online)
Die politische Auseinandersetzung in Deutschland ist bereits voll entbrannt. Unionspolitiker wie Jens Spahn (zitiert nach Zeit Online) wollen die Rückkehr syrischer Geflüchteter mit finanziellen Anreizen fördern. Grüne-Politiker wie Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter (zitiert nach Zeit Online und Fulda Info) warnen hingegen vor einer voreiligen Abschiebedebatte. Der Migrationsforscher Gerald Knaus sieht im Sturz Assads zwar eine Möglichkeit zur Entspannung der Flüchtlingssituation, mahnt aber gleichzeitig zur Vorsicht und unterstreicht die Notwendigkeit einer Stabilisierung Syriens (zitiert nach Der Westen und Fulda Info). (Quelle: Zeit Online, Fulda Info, Der Westen)
Auch die Zukunft der russischen Militärstützpunkte in Syrien ist offen. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, man werde mit der neuen syrischen Führung über den Verbleib der Basen sprechen (zitiert nach inFranken.de). Russland hatte Assad jahrelang militärisch unterstützt und ihm nun Asyl gewährt. (Quelle: inFranken.de)
Die HTS-Miliz, die maßgeblich am Sturz Assads beteiligt war, wird nach Ansicht der Bundesregierung eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau Syriens spielen (zitiert nach Deutschlandfunk). Die von Al-Kaida abgespaltene Gruppe wird von den Vereinten Nationen und der EU als Terrororganisation eingestuft. (Quelle: Deutschlandfunk)
Die unterschiedlichen Reaktionen syrischer Geflüchteter in Deutschland spiegeln die komplexe Situation wider. Manche träumen von einer Rückkehr, andere wollen in Deutschland bleiben (zitiert nach Der Westen). (Quelle: Der Westen)
Die Debatte über die Zukunft syrischer Geflüchteter wird die deutsche Politik auch in den kommenden Wochen und Monaten beschäftigen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage in Syrien entwickelt und welche Folgen dies für die Asylpolitik in Deutschland haben wird.
