19.10.2024
AfD Bayern und der Fall Halemba: Ungewisse Zukunft

Der Fall Daniel Halemba: Wie geht es weiter bei der AfD Bayern?

Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Nach einer Reihe von Kontroversen und Ermittlungen bleibt die Frage nach seiner Zukunft innerhalb der Partei und im Landtag ungeklärt.

Im Januar 2024 geriet der Landesparteitag der AfD Bayern zum „Halemba-Parteitag“, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Der damalige Neu-Landtagsabgeordnete stand im Zentrum massiver interner Auseinandersetzungen.

Auslöser waren Vorwürfe der Wahlmanipulation bei Halembas Kandidatur im Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld sowie Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Würzburg. Diese warfen Halemba unter anderem Volksverhetzung vor. Es folgten ein Parteiausschlussverfahren durch die Bundesspitze der AfD sowie eine Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft.

Im Oktober 2024 scheint sich die Lage etwas entspannt zu haben. Halemba darf offiziell Mitglied der AfD bleiben und wurde wieder im Landtag gesichtet. Ein Landesschiedsgericht hatte einen Vergleich beschlossen, der ein Ämterverbot für 18 Monate beinhaltet.

Allerdings behält sich der Bundesvorstand um AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel vor, diesen Vergleich zu widerrufen. Zudem ist die Anklage der Staatsanwaltschaft Würzburg weiterhin anhängig.

Der Fall Halemba wirft ein Schlaglicht auf die inneren Konflikte der AfD Bayern und die Schwierigkeiten der Partei im Umgang mit extremistischen Tendenzen in den eigenen Reihen.

Quellen:

  • https://www.sueddeutsche.de/bayern/halemba-schiedsgericht-afd-parteiausschluss-politik-bayern-lux.XqmqMSkmCCUHZaDLAryJPB
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