Am Freitag, dem 19. Oktober 2024, fanden in Berlin mehrere pro-palästinensische Demonstrationen statt, die zeitgleich mit dem Besuch des US-Präsidenten Joe Biden in der Hauptstadt stattfanden. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, kam es dabei zu Festnahmen und der Einleitung von Strafverfahren.
Insgesamt wurden zwölf Personen vorläufig festgenommen. Die Polizei leitete fünf Strafverfahren ein, unter anderem wegen Beleidigung, Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Die größten Demonstrationen fanden auf dem Washingtonplatz und dem Alexanderplatz statt. Auf dem Washingtonplatz versammelten sich rund 1.600 Menschen unter dem Motto "Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel: Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen". Auf dem Alexanderplatz demonstrierten hunderte unter dem Motto "Joe Biden is not welcome".
Auf beiden Demonstrationen kam es zu Zwischenfällen. Laut Polizeiangaben wurde unter anderem die Parole "From the river to the sea" auf Arabisch gerufen, die in Deutschland verboten ist, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird. Einige Demonstranten warfen Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz auf Bannern und Plakaten außerdem Völkermord vor.
Die Berliner Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die Demonstrationen zu begleiten und ein Aufeinandertreffen von Demonstranten und Gegendemonstranten zu verhindern.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/19/pro-palaestinensische-demos-in-berlin-fuenf-strafverfahren
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