Die australische Regierung plant ein wegweisendes Gesetz, das die Nutzung sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verbietet. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, soll der Gesetzesentwurf noch in diesem Monat ins Parlament eingebracht werden. Premierminister Anthony Albanese betonte die Dringlichkeit des Vorhabens und verwies auf die weitverbreitete Sorge von Eltern um die Online-Sicherheit ihrer Kinder. „Ich möchte, dass Eltern sagen können: ‚Tut mir leid, Kumpel, aber das ist gegen das Gesetz‘“, so Albanese, wie die F.A.Z. zitiert.
Der australische Sender ABC berichtet, dass es nach der parlamentarischen Beratung noch etwa ein Jahr dauern könnte, bis das Gesetz in Kraft tritt. Albanese strebt eine „weltweit maßgebende Gesetzgebung“ an und will sicherstellen, dass alle Aspekte sorgfältig geprüft werden. Bereits im September hatte er soziale Medien als „Geißel“ bezeichnet und die negativen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche angeprangert. Seiner Ansicht nach halten soziale Medien Kinder von „echten Freunden und echten Erfahrungen“ fern, wie tagesschau.de berichtet.
Die Opposition unterstützt den Vorstoß der Regierung. David Coleman, Kommunikationssprecher der Liberalen Partei, äußerte sich ebenfalls kritisch gegenüber Plattformen wie TikTok, Snapchat und Instagram und bezweifelte deren Fähigkeit, jemals wirklich sicher für Kinder zu sein. Dies deckt sich mit der Berichterstattung von Spiegel Online, die die parteiübergreifende Unterstützung für das Gesetz hervorhebt.
Die technische Umsetzung der Altersgrenze ist noch unklar. Die Verantwortung für die Überprüfung des Nutzeralters soll jedoch bei den Tech-Konzernen und Internetplattformen liegen, nicht bei den Eltern. Für Nutzer sind keine Strafen vorgesehen. Wie Spiegel Online berichtet, sehen Experten in der Altersgrenze ein „stumpfes Instrument“ und befürchten, dass Jugendliche den Zugang zu Hilfsangeboten verlieren könnten. Auch der Anreiz für Plattformen, ihre Angebote sicherer zu gestalten, könnte dadurch verringert werden.
In Deutschland gibt es kein gesetzlich festgelegtes Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien. Plattformen müssen zwar Altersbeschränkungen in ihren Nutzungsbedingungen festlegen, diese liegen jedoch meist bei 13 Jahren. Die Überprüfung der Altersangaben gestaltet sich in der Praxis schwierig. Theoretisch ist die Zustimmung der Eltern für die Nutzung durch unter 16-Jährige erforderlich, dies wird aber selten verifiziert. Wie tagesschau.de berichtet, können Geburtsdaten bei der Registrierung leicht gefälscht werden.
Die australische Initiative wirft Fragen nach der Umsetzbarkeit und den Auswirkungen solcher Gesetze auf. Die Debatte um den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum wird international geführt und zeigt die Herausforderungen im Umgang mit den neuen Technologien.
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