Die Suche nach einer europäischen Friedenslösung für den Krieg in der Ukraine gewinnt an Fahrt. Wie die FAZ in ihrem Liveticker berichtet, betonte Außenministerin Annalena Baerbock die Notwendigkeit der Beteiligung Deutschlands und Polens an einer solchen Lösung. "Das bereiten wir seit mehreren Monaten vor, und das gilt es jetzt auf den Tisch zu legen", so Baerbock im ZDF. Auch Polens Regierungschef Donald Tusk unterstrich die Bedeutung einer gemeinsamen Strategie von EU und USA. "Hier muss alles getan werden, damit Europa und die USA mit einer Stimme sprechen", sagte Tusk nach einem Sondergipfel in London, wie ebenfalls die FAZ berichtet.
Der polnische Regierungschef äußerte sich besorgt über die jüngsten Spannungen zwischen den USA und der Ukraine. Tusk sprach von einem "sehr merkwürdigen Freitag" und betonte die Wichtigkeit enger Beziehungen zu den USA. Polen unterstützt daher den Vorschlag der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni für einen Gipfel zwischen Europa und den USA, wie die FAZ berichtet. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Meloni über einen gemeinsamen Friedensplan gesprochen, wie er auf Telegram mitteilte. Selenskyj betonte die Notwendigkeit verlässlicher Sicherheitsgarantien für die Ukraine und zeigte sich zufrieden mit der "europäischen Einigkeit auf einem extrem hohen Niveau".
Die Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine ist zentral in den Diskussionen um eine Friedenslösung. Wie der Artikel "How to Fill Ukraine’s Security Vacuum" von Andreas Umland im Carnegie Europe Blog beschreibt, steht die Ukraine vor der Herausforderung, ihren Sicherheitsvakuum zu füllen. Umland schlägt die Wiederbelebung des Intermarium-Konzepts vor, einer Allianz von Ländern zwischen Ostsee und Schwarzem Meer, die Moskau als Bedrohung wahrnehmen. Diese Allianz könnte sich gegenseitig in Konflikten mit Russland unterstützen und so die Sicherheit der Ukraine stärken.
Ein weiterer Aspekt der Friedensbemühungen ist die Frage nach einem Waffenstillstand. Wie die FAZ berichtet, schlugen der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vor. Diese Waffenruhe sollte "in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur" gelten. Starmer betonte die Notwendigkeit eines "neuen Plans für einen gerechten und dauerhaften Frieden" in der Ukraine. Auch Jeffrey Sachs argumentiert in seinem Artikel "Time to Talk Peace Terms with Russia", dass ein Friedensplan dringend notwendig ist, um eine weitere Eskalation des Konflikts und ein Übergreifen auf andere Länder zu vermeiden.
Verwendete Quellen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-ukraine-finanziell-und-mit-militaerischen-mitteln-unterstuetzen-110172806.html
https://carnegieeurope.eu/strategiceurope/?fa=63300
https://www.jeffsachs.org/newspaper-articles/tf254689wm56gbyp8gx6bgwjzl3wxm
https://twitter.com/Podolyak_M/status/1708843025571393681
