Das Erörterungsverfahren zum Bau einer Batterierecyclinganlage in Gera wird online fortgesetzt, da nach fünftägigen Beratungen noch nicht alle 7.800 Einwendungen bearbeitet werden konnten. Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) begründet diesen Schritt mit der Notwendigkeit, das Verfahren in einem angemessenen Zeitraum abzuschließen. Die Entscheidung wird jedoch kritisch gesehen, wie die Zeit berichtet (Zeit Online, 26.11.2024).
Besonders die Bürgerinitiative Gera-Cretzschwitz, die den Bau der Anlage ablehnt, äußert Bedenken. Sie befürchtet, dass die Online-Fortsetzung die Beteiligung der Bürger und Unternehmen einschränkt, da nicht alle über die nötigen technischen Mittel für die Online-Konsultation verfügen. Dies könnte dazu führen, dass wichtige Fragen unbeantwortet bleiben.
Die geplante Anlage, ein Joint Venture der koreanischen Unternehmen Sungeel und Samsung C&T, soll mit einer Investition von 45 Millionen Euro rund 100 Arbeitsplätze schaffen und der Region einen wirtschaftlichen Aufschwung bringen. In der Anlage sollen Altbatterien zerlegt, zerkleinert und getrocknet werden, bevor die Wertstoffe mechanisch getrennt und für die Produktion neuer Batterien aufbereitet werden.
Im Rahmen der Online-Konsultation werden alle Einwendungen, die Stellungnahmen des Antragstellers und die Bewertungen der Behörden auf einer Online-Plattform veröffentlicht. Betroffene können dann schriftlich oder per E-Mail ihre Antworten einreichen. Der genaue Ablauf und Zeitrahmen der Online-Konsultation werden vom TLUBN noch bekannt gegeben. Im Anschluss wird das Landesamt die Ergebnisse auswerten und über das weitere Vorgehen im Genehmigungsverfahren entscheiden. Der MDR berichtet, dass auch ein Neustart des gesamten Verfahrens mit erneuter öffentlicher Beteiligung und Erörterungstermin möglich ist (MDR, 26.11.2024).
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