Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) besucht diese Woche Polen und Tschechien, um die Beziehungen zu beiden Ländern zu stärken und bayerische Interessen, vor allem im Energiebereich, zu fördern. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, stehen Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk in Warschau und dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Prag auf der Agenda. Im Zentrum der Gespräche mit Fiala steht die Möglichkeit von Atomstromlieferungen aus Tschechien nach Bayern.
Söder unterstrich die Bedeutung der Reise für die bayerische Osteuropa-Strategie. Der Besuch in Prag diene der Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen zu Tschechien und Premierminister Fiala. Neben dem Besuch eines Weihnachtsmarktes und bilateralen Gesprächen zur grenzüberschreitenden Kooperation ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Kernenergie geplant. Die Zeit berichtet, Söder hoffe auf eine "Kernenergie-Allianz" mit Tschechien, um durch den Import von günstigem Atomstrom die bayerische Energieversorgung zu stabilisieren und langfristig zu sichern. Im Gegenzug könnte Bayern Partnerschaften im Bereich Sicherheitstechnologie anbieten.
Söder räumte ein, dass noch viele Details zu klären seien und der Besuch den Auftakt eines Dialogs über eine mögliche Zusammenarbeit bilde. Er betonte das bayerische Interesse an kostengünstigem und CO2-freiem Strom aus Tschechien.
Auch die Zusammenarbeit mit Polen soll intensiviert werden. Söder hob die Bedeutung Polens als Partner in sicherheits- und migrationspolitischen Fragen hervor. Geplant ist die Einrichtung eines bayerischen Büros in Warschau zur Förderung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit. Söder betonte das anhaltende Interesse Polens an engeren Kontakten zu Bayern und die Stärke Bayerns als Wirtschaftsstandort. Um der historischen Verantwortung gerecht zu werden, wird Söder außerdem Kränze zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkriegs und des Aufstands im Warschauer Ghetto niederlegen.
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