Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag über den Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen verhandelt. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtet, hatte der Schuhhersteller mit Sitz in Linz am Rhein gegen drei Unternehmen geklagt, die ähnliche Sandalenmodelle vertreiben. Birkenstock argumentiert, dass seine Sandalen als Werke der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt seien und sieht in den Konkurrenzprodukten eine Urheberrechtsverletzung. Der Fall trägt die Aktenzeichen I ZR 16/24 u.a.
Wie der SWR berichtet, hatte das Oberlandesgericht Köln zuvor die Klage von Birkenstock abgewiesen. Die Richter sahen in den Sandalen keine künstlerische Leistung und somit keine Erfüllung der Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Der BGH muss nun entscheiden, ob diese Einschätzung korrekt ist. Wie der Volksfreund berichtet, prüfte der BGH, ob die Schuhe als Kunstwerke einzustufen sind.
Das Urheberrecht verleiht dem Schöpfer eines Werkes exklusive Nutzungsrechte. Dritte dürfen das Werk nicht ohne Erlaubnis vervielfältigen oder wiedergeben. Der Schutz besteht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Geschützt sind unter anderem Schriftwerke, Filme, Computerprogramme und Kunstwerke. Wie Deutschlandfunk Kultur erläutert, argumentiert Birkenstock, dass die Sandalen Kunstwerke seien und somit unter den Schutz des Urheberrechts fallen.
Der Spiegel berichtete ebenfalls über den Fall und nannte den Hauptsitz des Unternehmens in Linz am Rhein. Birkenstock sieht in dem Verkauf ähnlicher Sandalen einen Verstoß gegen das Urheberrecht. Das Unternehmen ist überzeugt, dass die charakteristischen Merkmale seiner Sandalen eine künstlerische Gestaltung darstellen, die schutzwürdig ist.
Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-02/20/bgh-entscheidet-zu-urheberrecht-fuer-birkenstock-sandalen
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/birkenstock-sandalen-streit-urheberrecht-klage-bundesgerichtshof-100.html
https://www.deutschlandfunkkultur.de/birkenstock-kunst-urheberrecht-100.html
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/birkenstock-streitet-vor-dem-bgh-um-urheberrecht-ist-das-kunst-a-c9a62ad1-f338-4029-80d8-811513c20959
