US-Außenminister Antony Blinken hat seine jüngste Nahostreise ohne greifbare Ergebnisse für eine Waffenruhe im Gazastreifen beendet. Trotz intensiver diplomatischer Bemühungen bleibt eine Einigung zwischen Israel und der Hamas weiterhin aus. Blinken betonte, dass es in den nächsten Tagen zu einer Einigung kommen müsse und dass die USA alles tun werden, um diese über die Ziellinie zu bringen.
Die Reise war Blinkens neunte seit dem Ausbruch des Gaza-Kriegs, und die Gespräche fanden in Ägypten und Katar statt, wo beide Länder als Vermittler fungieren. Nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erklärte Blinken, dass Israel dem US-Vorschlag zur Waffenruhe zugestimmt habe. Der Fokus liege nun darauf, die Hamas zu überzeugen, ebenfalls zuzustimmen.
Die Hamas hingegen wies den jüngsten Vorschlag als Umkehrung dessen zurück, dem sie zuvor zugestimmt hatte. Sie warf den USA vor, sich auf neue Bedingungen Israels eingelassen zu haben. Blinken forderte beide Seiten auf, keine Ausreden mehr zu suchen und betonte die Dringlichkeit einer Einigung.
Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter äußerte die Erwartung, dass die Gespräche in dieser Woche fortgesetzt werden. Katar und Ägypten haben sich verpflichtet, ihre Rolle als Vermittler beizubehalten, um den Konflikt zu beenden und einen Gefangenenaustausch zu erreichen. Blinken machte deutlich, dass die USA eine langfristige militärische Präsenz Israels im Gazastreifen ablehnen und dass die Zeit für eine Einigung drängt, da das Leben der Geiseln und die humanitäre Lage in Gaza auf dem Spiel stehen.
Die Verhandlungen konzentrieren sich auf mehrere strittige Punkte, darunter die militärische Präsenz Israels im Gazastreifen und die Bedingungen für einen möglichen Gefangenenaustausch. Israel hat erklärt, dass eine Präsenz an der Grenze notwendig ist, um Waffenschmuggel zu verhindern, während die Hamas auf einen vollständigen Rückzug der israelischen Truppen besteht.
Die Situation im Gazastreifen bleibt angespannt, mit Berichten über anhaltende Kämpfe und Luftangriffe. Die israelische Armee hat die Leichen von mehreren Geiseln geborgen, was die Dringlichkeit einer Einigung unterstreicht. Die humanitäre Krise in Gaza verschärft sich weiter, und die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit wachsender Besorgnis.
Die USA haben einen Überbrückungsvorschlag unterbreitet, der auf einem im Mai von Präsident Biden vorgestellten Plan basiert. Dieser sieht eine Waffenruhe von sechs Wochen vor, während der Geiseln freigelassen werden sollen. Im Gegenzug sollen Palästinenser, die in Israel inhaftiert sind, freikommen. In der nächsten Phase sollen die Kämpfe dauerhaft eingestellt werden, gefolgt von einem Wiederaufbau des Gazastreifens.
Die Hamas hat jedoch klargestellt, dass sie keine neuen Bedingungen akzeptieren wird und dass es nur um die Umsetzung des ursprünglichen Plans gehen dürfe. Kritiker werfen Netanjahu vor, eine Einigung zu blockieren, um die Stabilität seiner Regierungskoalition nicht zu gefährden.
Die Verhandlungen stehen vor einer kritischen Phase, und die kommenden Tage werden entscheidend sein, um zu sehen, ob ein Durchbruch erzielt werden kann. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich Katar und Ägypten, bleibt aktiv an den Gesprächen beteiligt, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen weiterhin auf Hindernisse stoßen, während die humanitäre Lage sich weiter verschlechtert. Die kommenden Verhandlungen werden entscheidend dafür sein, ob es zu einer Einigung zwischen den Konfliktparteien kommen kann.
Quellen: ZEIT ONLINE, dpa, tagesschau.de, Stuttgarter Zeitung, WELT, kurier.at, Spiegel.de, taz.de
