Neue Erkenntnisse werfen ein dunkles Licht auf Jair Bolsonaro und seine Rolle beim versuchten Staatsstreich in Brasilien nach seiner Wahlniederlage gegen Luiz Inácio Lula da Silva im Oktober 2022. Wie die ZEIT ONLINE am 27. November 2024 berichtete, soll Bolsonaro versucht haben, das Militär für einen Putsch zu gewinnen. Ein 884-seitiger Polizeibericht, der dem Obersten Gerichtshof vorgelegt und anschließend veröffentlicht wurde, detailliert die Anschuldigungen.
Laut diesem Bericht soll Bolsonaro im Dezember 2022 ein Treffen mit den Oberbefehlshabern der Streitkräfte einberufen haben, um seine Putschpläne zu präsentieren und die Anwesenden zur Teilnahme zu bewegen. ZEIT ONLINE berichtet unter Berufung auf den Polizeibericht, dass die Befehlshaber des Heeres und der Luftwaffe die Pläne ablehnten, während der Befehlshaber der Marine Unterstützung signalisierte. Der Putsch scheiterte letztendlich am Widerstand des damaligen Militärchefs Marco Antônio Freire Gomes und weiterer hochrangiger Militärs.
Auch die Süddeutsche Zeitung berichtete am selben Tag über die Vorwürfe. Bolsonaro soll nicht nur den Putschversuch initiiert, sondern auch einen Dekretentwurf vorbereitet haben, um Lula da Silva die Amtsübernahme zu verwehren. Darüber hinaus soll Bolsonaro von einem Plan zur Ermordung Lulas und seines Vizepräsidenten Geraldo Alckmin gewusst haben. Bolsonaro selbst wies die Vorwürfe in Brasília gegenüber Journalisten zurück. „Ich habe nie mit jemandem über einen Putsch diskutiert“, wird er von der Süddeutschen Zeitung zitiert. „Angenommen, ich würde so etwas Verrücktes tun. Wie würde Brasilien am nächsten Tag aussehen? Die Welt würde Barrieren gegen uns errichten, es wäre die Hölle. Niemand will das.“
Wie das ZDF am 27. November 2024 in seinem Artikel "Polizei: Bolsonaro 'aktiv' an Putschversuch beteiligt" berichtet, bestätigt der Polizeibericht die bereits Anfang des Jahres aufgekommenen Putschvorwürfe gegen Bolsonaro. Die Bundespolizei empfiehlt Anklage gegen Bolsonaro und 36 weitere Verdächtige. Die Entscheidung über eine Anklageerhebung liegt nun bei Generalstaatsanwalt Paulo Gonet. Laut der Nachrichtenagentur AP drohen Bolsonaro im Falle einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft, wie der Juraprofessor Rodrigo Rios von der PUC-Universität in Curitiba erklärte.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete ebenfalls am 27. November 2024 über Bolsonaros Dementi der Vorwürfe. Er betonte, das Wort "Putsch" habe noch nie in seinem Wortschatz existiert. Die Zeitung erwähnt zudem die Beteiligung weiterer hochrangiger Militärs und Politiker an dem mutmaßlichen Komplott.
Der Standard berichtete ebenfalls über den Untersuchungsbericht der Polizei und die darin enthaltenen schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Bolsonaro, die weitreichende Folgen für ihn haben könnten.
Die Ereignisse erinnern an den Sturm auf den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília am 8. Januar 2023 durch Bolsonaro-Anhänger, die Lulas Wahlsieg nicht anerkennen wollten. Die aktuellen Entwicklungen beleuchten die politische Situation in Brasilien und die Fragilität der Demokratie in dem südamerikanischen Land.
Quellen: