15.10.2024
Brandenburgs Landtagspräsidentin erwartet reibungslose Konstituierung

Landtagspräsidentin Liedtke: "Ich rechne mit einer unaufgeregten Sitzung"

Brandenburgs derzeitige Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) sieht der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am Donnerstag gelassen entgegen. Im Gegensatz zur ersten Sitzung des neuen Thüringer Landtags im September, die von Konflikten und einem Eklat um die Wahl des Landtagspräsidenten geprägt war, erwartet Liedtke in Brandenburg einen geordneten Ablauf. "Die konstituierende Sitzung ist im Präsidium und durch die Landtagsverwaltung gründlich vorbereitet worden", sagte Liedtke der Deutschen Presse-Agentur. "Die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Landtages sind in der Brandenburger Verfassung klar geregelt. Ich rechne mit einer unaufgeregten Sitzung."

Wie die Zeit berichtet, steht Liedtke, die das Amt der Landtagspräsidentin seit 2019 innehat, für eine weitere Amtszeit bereit. Das bisherige Präsidium hat sich darauf verständigt, dass jede der vier Fraktionen (SPD, AfD, BSW und CDU) im neuen Landtag in der Spitze des Parlaments vertreten sein soll. Um dies zu ermöglichen, wird die Anzahl der Vizepräsidenten von zwei auf drei erhöht.

Im Gegensatz dazu hatte sich der Alterspräsident des Thüringer Landtags, Jürgen Treutler von der AfD, bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments zunächst geweigert, die Geschäftsordnung einzuhalten. Erst nach einem Spruch der Verfassungsrichter lenkte er ein und ermöglichte so die Wahl eines Landtagspräsidenten.

Quellen:

Weitere
Artikel