Trotz des deutlichen Rückstands der SPD in aktuellen Umfragen zeigt sich der baden-württembergische Landesvorsitzende Andreas Stoch zuversichtlich im Hinblick auf die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, betonte Stoch auf dem Landesparteitag der Südwest-SPD in Offenburg die "Endspurtqualitäten" seiner Partei. Er verwies dabei auf die vergangene Bundestagswahl und die Landtagswahl in Brandenburg, bei denen die SPD Ergebnisse erzielte, die zuvor kaum jemand für möglich gehalten hätte. Quelle: ZEIT ONLINE
Stoch sieht in der vorgezogenen Bundestagswahl, die nach dem Scheitern der Ampel-Koalition notwendig geworden ist, eine entscheidende Richtungswahl für Deutschland. Laut dpa positioniert er die Wahl als einen Entscheidungskampf zwischen dem amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Dabei geht es laut Stoch um die Wahl zwischen einer zukunftsorientierten Politik und einer Politik, die an die 1980er Jahre erinnere. Quelle: Süddeutsche Zeitung
Die kurze Zeitspanne bis zur Neuwahl stellt insbesondere kleinere Parteien vor große Herausforderungen. Wie beck-online berichtet, müssen nicht etablierte Parteien tausende Unterstützungsunterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Diese müssen anschließend von den zuständigen Behörden geprüft werden, was angesichts der knappen Zeit, der Feiertage und der Ferien eine enorme Aufgabe darstellt.
Eine von boerse.de zitierte YouGov-Umfrage zeigt eine gewisse Ratlosigkeit im Wahlvolk hinsichtlich der möglichen Koalitionen nach der Neuwahl. Während eine große Koalition zwischen Union und SPD auf relativ hohe Zustimmung stößt, wünscht sich nur ein geringer Anteil der Befragten eine Fortsetzung der Ampel-Koalition.
Neben der SPD bereiten sich auch andere Parteien auf die vorgezogene Bundestagswahl vor. So sieht die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner ihre Partei gut aufgestellt für den Wahlkampf, wie n-tv berichtet. Die Ärzte Zeitung thematisiert die Auswirkungen der Neuwahl auf die geplante Gesundheitsreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach. Die Zeit für die Umsetzung seiner ambitionierten Pläne wird knapp.
