Mehr als 100 Polizeibeamte waren am 22. Oktober 2024 in fünf Bundesländern im Einsatz, um Beweise für mutmaßliche Bestechung im Gesundheitswesen zu sichern. Wie die Staatsanwaltschaft Braunschweig und die Polizei Göttingen mitteilten, steht ein Apotheker im Verdacht, Ärzte bestochen zu haben, um den Absatz hochpreisiger Augenmedikamente zu steigern. Ein Arzt wurde bereits festgenommen.
Die Razzien, die sich gegen Privathaushalte, Firmen und IT-Dienstleister richteten, fanden in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Schleswig-Holstein und Hessen statt. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig konnte bereits zwei Millionen Euro auf einem Firmenkonto der mutmaßlichen Bestechungsempfänger sicherstellen. Laut den Ermittlern soll der Apotheker die Zahlungen an die Ärzte geleistet haben, um diese dazu zu bewegen, die teuren Augenmedikamente verstärkt zu verschreiben und so seinen Marktanteil zu erhöhen.
Die Ermittlungen in diesem Fall, der der organisierten Kriminalität zugeordnet wird, laufen bereits seit Oktober 2023. Die Zentrale Kriminalinspektion Göttingen übernahm die Leitung des Verfahrens. Im Sommer 2024 fanden erste Durchsuchungen statt, die den Verdacht der Bestechung und der Einflussnahme auf Ärzte erhärteten. Weitere Details zu den Ermittlungen und den Tatorten wurden bisher nicht bekannt gegeben. "Wie die Zeit am 22. Oktober 2024 berichtete, wurde ein Arzt im Zuge der Ermittlungen bereits festgenommen." Die Ermittlungen dauern an.
Das Thema Bestechung im Gesundheitswesen ist nicht neu. Um dieser Problematik entgegenzuwirken, wurde bereits im Jahr 2016 das "Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" (kurz Antikorruptionsgesetz) verabschiedet. Dieses Gesetz stellt Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen unter Strafe und ermöglicht es den Ermittlungsbehörden, auch ohne Strafantrag aktiv zu werden.
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