18.11.2024
Carr soll FCC führen Trumps Wahl für die Medienaufsicht

Donald Trumps Entscheidung: Brendan Carr soll die FCC führen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat Brendan Carr als zukünftigen Vorsitzenden der Federal Communications Commission (FCC) nominiert. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, verkündete Trump diese Entscheidung auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. Trump bezeichnete Carr als "Kämpfer für die freie Meinungsäußerung" und lobte dessen Einsatz gegen Regulierungen, die seiner Ansicht nach die amerikanische Wirtschaft und die Freiheit der Bürger beeinträchtigen. Trump verspricht sich von Carr eine Deregulierung, die Innovationen fördern soll.

Carrs Werdegang und Positionen

Brendan Carr ist bereits seit Längerem als Kommissar bei der FCC tätig. Laut der Webseite der Behörde hat er in dieser Funktion zur Modernisierung von Infrastrukturregeln und zur Beschleunigung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen beigetragen. Wie die Zeit berichtet, führte Carrs Arbeit zu einem Abbau von Bürokratie und stärkte die Position der USA im Bereich des 5G-Mobilfunkstandards. Die New York Times berichtet zudem, dass sich auch Elon Musk, der zukünftige Regierungsberater Trumps, für Carrs Ernennung eingesetzt habe. Carr selbst zeigte sich auf X (ehemals Twitter) geehrt über die Nominierung und bekräftigte sein Engagement für die freie Meinungsäußerung. Wie ProSieben berichtet, unterstützt Carr die Bemühungen Musks um Subventionen für Breitband-Internetdienste.

Die Bedeutung der FCC und mögliche Auswirkungen

Die FCC spielt eine zentrale Rolle in der US-amerikanischen Medienlandschaft. Sie ist unter anderem für die Vergabe von Sendelizenzen für Hörfunk und Fernsehen zuständig. Wie verschiedene Medien, darunter der Tagesspiegel und NAU, berichten, hat Trump im Wahlkampf wiederholt Medien als "Feinde des Volkes" bezeichnet und angedroht, unliebsamen Sendern die Lizenz zu entziehen. Die Ernennung Carrs könnte daher weitreichende Folgen für die Medienlandschaft haben. Die Zeit betont, dass die FCC zwar eine unabhängige Behörde ist, Trump aber bereits signalisiert hat, sie stärker kontrollieren zu wollen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung weist darauf hin, dass Carr ein Kapitel des "Project 2025" verfasst hat, einem Dokument der konservativen Heritage Foundation, das eine Blaupause für einen Umbau des Regierungsapparates liefert.

Kontroversen und Kritik

Trumps Entscheidung für Carr ist nicht unumstritten. Wie NPR berichtet, war Carr lange Zeit ein eher konventioneller Republikaner mit unternehmensfreundlicher Haltung. In letzter Zeit habe er sich jedoch verstärkt Trumps Positionen zu sozialen Medien, Technologie- und Fernsehunternehmen zu eigen gemacht. Die Süddeutsche Zeitung erinnert daran, dass Carr den Fernsehsender NBC kritisiert hatte, weil dieser kurz vor der Wahl Vizepräsidentin Kamala Harris einen Auftritt in der Sendung "Saturday Night Live" ermöglicht hatte.

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